Botschaft zum Zahlungsrahmen Nationalstrassen 20202023, zum Ausbauschritt 2019 für die Nationalstrassen und zum Verpflichtungskredit
2.4.3.2 Ziele und Einflussfaktoren
Bundesblatt · BBl 2018 6985Bundesblatt · BBl 2018 6949
2.4.3.2 Ziele und Einflussfaktoren
Unter Berücksichtigung der in Ziffer 2.2.2 erwähnten Grundlagen ergeben sich für die Entwicklung der Nationalstrassen folgende Ziele:
– Ziel 1: Leistungsfähigkeit der Nationalstrasseninfrastruktur sicherstellen
Es gilt sicherzustellen, dass die Schweiz langfristig über qualitativ hochstehende, verfügbare, leistungsfähige, zuverlässige, auf die Bedürfnisse von Bevölkerung und Wirtschaft in allen Landesteilen zugeschnittene sowie international konkurrenzfähige Nationalstrassen verfügt.
Mit der Bevölkerungs- und der damit verbundenen Verkehrszunahme steigen die Anforderungen an die Leistungsfähigkeit des Nationalstrassennetzes sowohl in quantitativer (Kapazität) als auch in qualitativer Hinsicht (Sicherheit, Stabilität, Verfügbarkeit). Die Leistungsfähigkeit und die Verfügbarkeit des Nationalstrassennetzes sind im Einklang mit den sich wandelnden Bedürfnissen von Gesellschaft und Wirtschaft weiterzuentwickeln. Das Angebot ist an der gewünschten Siedlungs- und Arbeitsplatzentwicklung auszurichten. Angesichts der langen Planungs- und Realisierungsfristen grosser Infrastrukturvorhaben sind die entsprechenden Entscheidungsprozesse frühzeitig einzuleiten;
– Ziel 2: Schutz von Mensch, Umwelt und Infrastrukturen gewährleisten
Die negativen Auswirkungen der Mobilität auf Mensch und Umwelt sind auf ein langfristig unbedenkliches Niveau zu vermindern, und die Nationalstrasseninfrastruktur ist gegen ein umfassendes Gefahrenspektrum zu schützen.
Von den Infrastrukturnetzen geht ein erhebliches Risiko für die natürliche Umwelt sowie für die Sicherheit, die Gesundheit und die Lebensqualität der Bevölkerung aus. Umgekehrt sind die Infrastrukturnetze ihrerseits Gefahren ausgesetzt. Die potenziellen Risiken und Belastungen müssen in einem angemessenen Verhältnis zum volkswirtschaftlichen Nutzen der Infrastrukturnetze stehen und sind nach Massgabe der technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten zu reduzieren;
– Ziel 3: Wirtschaftlichkeit der staatlichen Infrastrukturnetze steigern
Die Projekte sind im Sinne des effizienten und effektiven Einsatzes der öffentlichen Mittel zu priorisieren, und die betriebliche Effizienz ist zu fördern. Zudem soll eine verkehrsträgerübergreifende Koordination stattfinden und Synergien genutzt werden, sodass die Verkehrsträger gemäss ihrer komparativen ökonomischen und ökologischen Vorteile genutzt werden können.
Basis für die Festlegung der langfristig notwendigen Erweiterungsmassnahmen bildet eine vorgängig definierte Verkehrsqualität. Um diese zu erreichen und zu bewahren, müssen die bestehenden sowie die zukünftigen Kapazitätsengpässe beseitigt und die Funktionsfähigkeit der Nationalstrassen aufrecht erhalten werden. Die Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit stellt die Betreiber vor zunehmende Herausforderungen. Verantwortlich dafür sind die oft fehlenden Ausweichrouten (Netz-