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Botschaft zum Zahlungsrahmen Nationalstrassen 2020–2023, zum Ausbauschritt 2019 für die Nationalstrassen und zum Verpflichtungskredit

2.4.4.3 Zweistufiges Verfahren bei der Zuteilung der Projekte

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2018 6990Bundesblatt · BBl 2018 6949

diejenigen Erweiterungen, die gemäss den aktuellen Untersuchungsergebnissen nicht mehr notwendig, resp. unzweckmässig sind.

Daneben werden neue Projekte aufgenommen und beurteilt. Es handelt sich dabei einerseits um Erweiterungen entlang bestehender Nationalstrassenabschnitte, auf denen ein konkreter Handlungsbedarf ausgewiesen wurde. Andererseits sind Erweiterungsprojekte auf den zukünftigen Nationalstrassenabschnitten (NEB-Strecken) berücksichtigt, sofern die eidgenössischen Räte deren Notwendigkeit und Zweckmässigkeit bereits bestätigt haben.

Von den Kantonen entwickelte Projekte auf den NEB-Strecken, die vom eidgenössischen Parlament noch nicht genehmigt wurden, sind nicht Bestandteil des vorliegenden STEP Nationalstrassen. Für die Festlegung der notwendigen Kapazitätserweiterungen sind vorab detaillierte Analysen zur verkehrsplanerischen und -technischen Funktionsfähigkeit notwendig. Dies gilt auch in Bezug auf die Verträglichkeitsaspekte, die auf den zahlreichen Ortsdurchfahrten der NEB-Strecken eine wichtige Rolle spielen.

Abbildung 7

Schematische Darstellung der Fortschreibung des STEP Nationalstrassen

2.4.4.3 Zweistufiges Verfahren bei der Zuteilung der Projekte

Für die Beurteilung und die Priorisierung der Projekte gelangt ein zweistufiges Verfahren zur Anwendung: Der erste Schritt beinhaltet eine umfassende Beurteilung der Projekte. In einem zweiten Schritt erfolgt die eigentliche Priorisierung unter Berücksichtigung verschiedener zusätzlicher Kriterien. Basis hierfür bilden die über-