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Botschaft zur Legislaturplanung 2019–2023

Übersicht

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2020 1780Bundesblatt · BBl 2020 1777

4.2.2 Ziel 8: Die Schweiz fördert den gesellschaftlichen

Zusammenhalt und die Gleichberechtigung zwischen den

Geschlechtern1847

4.2.3 Ziel 9: Die Schweiz reformiert ihre Sozialwerke und finanziert sie nachhaltig1848

4.2.4 Ziel 10: Die Schweiz sorgt für eine qualitativ hochstehende und finanziell tragbare Gesundheitsversorgung und ein gesundheitsförderndes Umfeld1850

4.2.5 Ziel 11: Die Schweiz engagiert sich für Reformen zur

Stärkung der multilateralen Zusammenarbeit, intensiviert gezielt ihr Engagement in der internationalen

Zusammenarbeit und setzt sich für optimale

Rahmenbedingungen als Gaststaat internationaler

Organisationen ein1851

4.2.6 Ziel 12: Die Schweiz verfügt über geregelte Beziehungen mit der EU1854

4.3 Leitlinie 3: Die Schweiz sorgt für Sicherheit, engagiert sich für den Schutz des Klimas und agiert als verlässliche Partnerin in der Welt1855

4.3.1 Ziel 13: Die Schweiz steuert die Migration, nutzt deren wirtschaftliches und soziales Potenzial und setzt sich für die internationale Zusammenarbeit ein1856

4.3.2 Ziel 14: Die Schweiz beugt Gewalt, Kriminalität und Terrorismus vor und bekämpft sie wirksam1857

Sicherheit und verfügt über die notwendigen Instrumente,

4.3.3 Ziel 15: Die Schweiz kennt die Bedrohungen ihrer um diesen wirksam entgegenzutreten1859

4.3.4 Ziel 16: Die Schweiz nutzt Boden und natürliche Ressourcen schonend, sichert eine nachhaltige sowie lückenlose Energieversorgung und fördert eine nachhaltige Land- und Ernährungswirtschaft1861

4.3.5 Ziel 17: Die Schweiz setzt sich national und international für eine wirksame Umweltpolitik ein und leistet ihren Beitrag zum Klimaschutz und zur Erhaltung der Biodiversität1863

4.3.6 Ziel 18: Der Bund tritt Cyberrisiken entgegen und unterstützt und ergreift Massnahmen, um die Bürgerinnen und Bürger sowie die kritischen Infrastrukturen zu schützen1865

5 Legislaturfinanzplan 2021–20231866

5.1 Annahmen über die wirtschaftliche Entwicklung1867

5.2 Strukturelle Überschüsse erwartet, aber hohe Unsicherheit1867

5.3 Einnahmenentwicklung von Reformen geprägt1868