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Botschaft zur Legislaturplanung 2019–2023

Forschung und Innovation

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2020 1885Bundesblatt · BBl 2020 1777

geschaffen werden soll. Ebenfalls geprüft werden sektorübergreifende Vorgaben in Bezug auf die Resilienz der Betreiber kritischer Infrastrukturen. Die nationale SKI-Strategie wird per Ende 2022 überprüft und bei Bedarf angepasst.

Die Geschäfte der Legislaturplanung 2019–2023, die eine Schnittstelle zur Nationalen Strategie zum Schutz kritischer Infrastrukturen haben, sind:

– Umsetzung und Weiterentwicklung der Nationalen Strategie zum Schutz der Schweiz vor Cyber-Risiken (NCS)

– Weiterentwicklung der Strategie «Digitale Schweiz»

– Umsetzung der «E-Government-Strategie Schweiz 2020–2023»

– Bericht zu «Vote électronique» und politischen Rechten im digitalen Zeitalter

– Bericht über den digitalen Service Public

– Botschaft zur Revision des Nachrichtendienstgesetzes vom 25. September 2015 (NDG)

– Botschaft zur Revision des Stromversorgungsgesetzes vom 23. März 2007

– Botschaft zum neuen Gasversorgungsgesetz

8.5 Strategie Gesundheit2030

Der Bundesrat hat am 6. Dezember 2019 die Strategie «Gesundheit2030» verabschiedet. Aufgrund der bisher gesammelten Erfahrungen und der erzielten Ergebnisse hatte er beschlossen, eine Aktualisierung und Weiterentwicklung der Strategie «Gesundheit2020» vorzulegen. Diese Folgestrategie soll nicht mehr die ganze Breite der gesundheitspolitischen Anliegen abdecken, sondern klare Schwerpunkte setzen. Entsprechende Ziele und Massnahmen leiten sich aus den gesetzlichen Aufträgen sowie den vom Bundesrat verabschiedeten Gesundheitsstrategien ab. Neu soll «Gesundheit2030» durch Ziele ausserhalb der traditionellen Gesundheitspolitik ergänzt werden. Diese Stossrichtung entspricht den Zielen für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals) der Agenda 2030 und deren Umsetzung, die unter anderem im Rahmen der Strategie Nachhaltige Entwicklung verfolgt wird.

Folgendes Geschäft der Legislaturplanung 2019–2023 hat eine Schnittstelle zur Strategie «Gesundheit2030»:

– Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes vom 18. März 1994 über die Krankenversicherung: Massnahmen zur Kostendämpfung Paket 2; und Umsetzung der KVG Revision: Massnahmen zur Kostendämpfung Paket 1.

8.6 Internationale Strategie der Schweiz im Bereich Bildung, Forschung und Innovation

Der Bundesrat hat im Juli 2018 die Internationale Strategie im Bereich Bildung, Forschung und Innovation (BFI) für die kommenden Jahre verabschiedet. Die Stra-