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Botschaft zur Legislaturplanung 2019–2023

6 Mittelfristige Personalplanung

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2020 1871Bundesblatt · BBl 2020 1777

– Die mehrjährigen Finanzbeschlüsse von erheblicher Tragweite (nach Art. 5 Abs. 5 FHV) wurden mit dem Legislaturfinanzplan abgestimmt. Zu diesen Finanzbeschlüssen zählen die Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung 2021–2024, die Botschaft zur Internationalen Zusammenarbeit 2021–2024, die Armeebotschaft 2020, die Agrarpolitik 2022–2025, die Kulturbotschaft 2021–2024 und der Verpflichtungskredit für den Regionalen Personenverkehr (RPV) 2022–2025. Die Verpflichtungskredite und Zahlungsrahmen stellen Obergrenzen dar, die nur bei einer positiven Haushaltsentwicklung ausgeschöpft werden können.

– Die Legislaturziele wurden den Aufgabengebieten zugeordnet. Damit ist das Gesetzgebungsprogramm der Legislaturplanung mit den 12 Aufgabengebieten des Legislaturfinanzplans verbunden. Im Bericht zum Legislaturfinanzplan werden für jedes Aufgabengebiet der Finanzierungsbedarf, die Ziele und Geschäfte der Legislaturplanung sowie die wichtigsten laufenden Reformen dargestellt (vgl. Kapitel B 22).

– Um ein Gesamtbild über die finanziellen Perspektiven des Bundes zu erhalten, sollten die möglichen Mehrbelastungen ebenfalls berücksichtigt werden. Es handelt sich dabei um die Geschäfte, die noch nicht in die Finanzplanung aufgenommen wurden, den Bundeshaushalt aber in namhaftem Ausmass be- oder entlasten könnten. Soweit Angaben dazu verfügbar sind, werden sie im Bericht zum Legislaturfinanzplan aufgeführt und erläutert (vgl. Kapitel B 24).

6 Mittelfristige Personalplanung

Im Rahmen der Weiterentwicklung der Personalwirtschaft hat der Bundesrat entschieden, den eidgenössischen Räten mit der Legislaturplanung eine Übersicht über die voraussichtliche Entwicklung im Personalbereich zu unterbreiten. Er reagiert damit auf die seit Langem von den eidgenössischen Räten erhobene Kritik, wonach der Fokus im Personalbereich auf der Jährlichkeit liege, das Parlament keine Kenntnisse der mittelfristigen Planung habe und somit nur bedingt auf diese Entwicklung Einfluss nehmen könne.

Mit dem neuen Instrument der mittelfristigen Personalplanung (MfPp) soll die Entwicklung des Personalbereichs in der Legislatur dargestellt werden. Zu diesem Zweck sind im Rahmen der Erhebung zur Legislaturplanung erstmals auch die Auswirkungen auf die personellen Ressourcen erfasst worden: Neben den Ressourcenfolgen der üblichen, mit der Legislaturplanung erhobenen Geschäfte (Gesetzesvorlagen, Berichte usw.) sind neu auch bedeutsame Ressourcengeschäfte erhoben worden, die keine Gesetzesänderungen zur Folge haben.

Eine Planung bildet jeweils den aktuellen Stand des Wissens ab und ist daher stets mit Unsicherheiten behaftet. Dieser Hinweis ist insbesondere auch in Bezug auf die Entwicklung im Personalbereich anzubringen. Diese gliedert sich, wie in Tabelle 1 dargestellt, in die Personalvorsorgeverpflichtungen, in die von den Departementen