Botschaft zur Legislaturplanung 20192023
1 Gesetzgebungsprogramm 2019–2023
Bundesblatt · BBl 2020 1891Bundesblatt · BBl 2020 1777
– Bericht «Marktzugang im Finanzbereich in Italien und Frankreich» (in Erfüllung des Po. 17.3744 Merlini)
– Botschaft zur Anpassung der Mittelausstattung des Internationalen Währungsfonds (sofern Einigung unter Mitgliedsländern)
– Botschaft über die Rahmenkredite für die Beteiligung der Schweiz an der Kapitalisierung der Internationalen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (IBRD) und der Internationalen Finanz-Corporation (IFC) der Weltbank-Gruppe sowie an der 7. Kapitalerhöhung der Afrikanischen Entwicklungsbank (AfDB)
– Botschaft zur Übernahme des 4. EU-Eisenbahnpakets und zum Beitritt zur Eisenbahnagentur der EU (ERA)
Verpflichtungskredit/Zahlungsrahmen
– Rahmenkredite für die Beteiligung der Schweiz an der Kapitalisierung der Internationalen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (IBRD) und der Internationalen Finanz-Corporation (IFC) der Weltbank-Gruppe sowie an der
7. Kapitalerhöhung der Afrikanischen Entwicklungsbank (AfDB)
Ziel 5: Die Schweiz bleibt führend in Bildung, Forschung und Innovation und nutzt die Chancen der Digitalisierung
Richtliniengeschäfte
– Botschaft zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation für die Jahre 2021–2024 (BFI-Botschaft)
– Botschaft zur Finanzierung der Schweizer Beteiligung an den Massnahmen der Europäischen Union im Bereich Forschung und Innovation in den Jahren 2021–2027 (Horizon-Paket)
Weitere Geschäfte
– Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 2012270 über die Förderung der Forschung und der Innovation (FIFG)
– Botschaft zum Bundesgesetz über die nationale Agentur zur Förderung von Austausch und Mobilität
Verpflichtungskredit/Zahlungsrahmen
– Verpflichtungskredite und Zahlungsrahmen zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2021–2024
– Verpflichtungskredit und Zahlungsrahmen zur Finanzierung der Schweizer Beteiligung an den Massnahmen der Europäischen Union im Bereich Forschung und Innovation in den Jahren 2021–2027 (Horizon-Paket)
270 SR 420.1