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Botschaft zur Genehmigung und Umsetzung der Notenaustausche zwischen der Schweiz und der EU betreffend die Übernahme der Verordnungen (EU) 2019/817 und (EU) 2019/818 zur Errichtung eines Rahmens für die Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen (Weiterentwicklungen des Schengen-Besitzstands)

5.1.4 Detektor für Mehrfachidentitäten (MID) (Kapitel V)

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2020 8010Bundesblatt · BBl 2020 7983

Der MID ist die vierte Zentralkomponente. Er soll dazu beitragen, Personen zu erkennen, die mehrere oder falsche Identitäten benutzen mit dem doppelten Ziel, Identitätsprüfungen zu vereinfachen und Identitätsbetrug zu bekämpfen. Dazu werden im MID Identitätsbestätigungsdateien erstellt und gespeichert, die Verknüpfungen von Daten aus den verschiedenen EU-Informationssystemen enthalten (Art. 25). Konkret wird jeweils geprüft, ob die in einem System neu erfassten Personendaten, Daten zu den Reisedokumenten oder biometrischen Daten auch in anderen Systemen vorhanden sind. Je nach Konstellation werden vom MID automatisch weisse oder gelbe Verknüpfungen erstellt. Alle gelben Verknüpfungen müssen durch die zuständigen Behörden manuell verifiziert werden. Diese müssen die verschiedenen Identitäten prüfen und, je nachdem ob es sich um dieselbe oder eine andere Person handelt, die Verknüpfung auf Rot, Grün oder Weiss setzen. Die untenstehende Grafik gibt einen ersten Überblick über diese Prozesse. Die genauen Verfahren und die Bedeutung der Verknüpfungen werden im Folgenden detailliert ausgeführt und am Ende des Kapitels anhand dreier Beispiele illustriert.

Zugriff auf den Detektor für Mehrfachidentitäten (Art. 26)

Artikel 26 regelt, wer für welche Zwecke auf die im MID gespeicherten Daten zugreifen darf. Einerseits erhalten die für die manuelle Verifizierung verschiedener Identitäten zuständigen Behörden gemäss Artikel 29 Zugriff. Dies sind die Behörden, die Daten im EES, VIS, ETIAS, ECRIS-TCN, SIS und in Eurodac erfassen oder aktualisieren. Sie sind in den jeweiligen Rechtsgrundlagen der Informationssysteme definiert. Andererseits erhalten die Behörden der Schengen-Staaten und die Agenturen der EU (hier Europol und die Europäische Grenz- und Küstenwache), über den MID Zugriff auf rote Verknüpfungen, wenn sie auf mindestens eines der betroffenen EU-Informationssysteme Zugriff haben. Zugriffe auf weisse oder grüne Verknüpfungen sind möglich, wenn die Behörden auf beide EU-Informationssysteme Zugriff haben, zwischen deren Daten eine Verknüpfung besteht.

Prüfung auf Mehrfachidentitäten (Art. 27)

Artikel 27 beschreibt, wie die Prüfung auf Mehrfachidentitäten ablaufen wird. Eine solche Prüfung wird bei jeder Erfassung oder Aktualisierung von Daten in einem der EU-Informationssysteme (VIS, SIS, ETIAS, EES) ausgelöst. Dazu werden jeweils die neuen Daten mit jenen, die bereits im CIR und im SIS vorhandenen sind, verglichen. Dabei dient der sBMS zum Abgleich der biometrischen Daten und das ESP zum Abgleich der Identitätsdaten und der Daten zu den Reisedokumenten. Eine Prüfung auf Mehrfachidentitäten erfolgt nur, um Daten zwischen den verschiedenen EU-Informationssystemen abzugleichen.

Ergebnisse der Prüfung auf Mehrfachidentitäten (Art. 28)

Die möglichen Ergebnisse einer Prüfung auf Mehrfachidentitäten und die darauffolgenden Verfahren sind in Artikel 28 beschrieben. Ergibt die Prüfung auf Mehrfachidentitäten keine Überstimmung mit Daten anderer EU-Informationssysteme, dann erfolgt die Erfassung von Daten wie in den einschlägigen Rechtsgrundlagen vorgesehen. Ergibt die Überprüfung eine oder mehrere Übereinstimmungen, werden Verknüpfungen zwischen den für die Abfrage verwendeten neuen oder aktualisierten Daten und den bereits in einem anderen EU-Informationssystem vorhandenen Daten