Botschaft zur Genehmigung und Umsetzung der Notenaustausche zwischen der Schweiz und der EU betreffend die Übernahme der Verordnungen (EU) 2019/817 und (EU) 2019/818 zur Errichtung eines Rahmens für die Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen (Weiterentwicklungen des Schengen-Besitzstands)
5.1.4 Detektor für Mehrfachidentitäten (MID) (Kapitel V)
Bundesblatt · BBl 2020 8011Bundesblatt · BBl 2020 7983
erstellt. Falls es mehrere Übereinstimmungen gibt, wird eine Verknüpfung zwischen allen betroffenen Daten erstellt. Sind die Daten bereits verknüpft, so wird die bestehende Verknüpfung auf die neuen Daten ausgeweitet.
Sind die Identitätsdaten der verknüpften Dateien gleich oder ähnlich, wird automatisch eine weisse Verknüpfung erstellt. Können die Identitätsdaten hingegen nicht als ähnlich angesehen werden, wird automatisch eine gelbe Verknüpfung erstellt und eine manuelle Verifizierung durch die zuständigen Behörden wird nötig. Die Kriterien, wann Identitätsdaten als gleich oder ähnlich angesehen werden, werden von der EU-Kommission definiert und in einem delegierten Rechtsakt festgehalten, den die Schweiz als Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands übernehmen werden muss. Alle Verknüpfungen werden in der Identitätsbestätigungsdatei nach Artikel 34 gespeichert.
Manuelle Verifizierung verschiedener Identitäten und zuständige Behörden (Art. 29)
Wird bei der Prüfung auf Mehrfachidentitäten durch den MID eine gelbe Verknüpfung erstellt, so müssen die verschiedenen Identitäten manuell überprüft werden. Zuständig für diese Verifizierung ist diejenige Behörde, die Daten in einem der EU-Informationssysteme erfasst oder aktualisiert.
Absatz 2 definiert eine Ausnahme von dieser generellen Regelung. Wenn eine Verknüpfung mit einer SIS-Ausschreibung gemäss Artikel 26, 32, 34 oder 36 der Verordnung (EU) 2018/186223 geprüft werden muss, ist das SIRENE-Büro des Schengen-Staates, der die Ausschreibung eingegeben hat, für die manuelle Verifizierung zuständig. Dabei handelt es sich um folgende Ausschreibungskategorien: Ausschreibung zwecks Verhaftung zum Zweck der Auslieferung (Art. 26); Vermisste Personen (Art. 32); Aufenthaltsnachforschung (Art. 34); verdeckte Registrierung, Ermittlungsanfrage oder gezielte Kontrollen (Art. 36). Mit Ausnahme von Einreiseverboten und Rückkehrentscheiden ist das SIRENE-Büro also für alle Personenfahndungen zuständig. Der MID verweist in der Identitätsbestätigungsdatei auf die jeweils zuständige Behörde.
Die Prüfung soll unverzüglich erfolgen. Sobald sie abgeschlossen ist, aktualisiert die zuständige Behörde die Verknüpfung gemäss den Artikeln 31–33 auf Grün, Rot oder Weiss. Die Verknüpfung gilt sodann als verifiziert. Absatz 4 der Verordnung «IOP Grenzen» enthält zusätzliche Bestimmungen für die Prüfung, welche aufgrund einer Anlegung oder Aktualisierung eines Dossiers im EES nötig wird. So muss die Verifizierung im Beisein der betroffenen Person eingeleitet werden, welche die Möglichkeit erhält, sich zu den Umständen zu äussern. Erfolgt die manuelle Verifizierung an der Schengen-Aussengrenze, hat der ganze Prozess möglichst innerhalb von 12 Stunden zu erfolgen.
23 Verordnung (EU). 2018/1862 des europäischen Parlaments und des Rates vom 28. November 2018 über die Einrichtung, den Betrieb und die Nutzung des Schengener Informationssystems (SIS) im Bereich der polizeilichen Zusammenarbeit und der justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen, zur Änderung und Aufhebung des Beschlusses 2007/533/JI des Rates und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1986/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates und des Beschlusses 2010/261/EU der Kommission, ABI. L 312 vom 7.12.2018, S. 56; zuletzt geändert durch Verordnung (EU) 2019/817, ABl. L 135 vom 22.5.2019, S. 27.