Botschaft zur Genehmigung und Umsetzung der Notenaustausche zwischen der Schweiz und der EU betreffend die Übernahme der Verordnungen (EU) 2019/817 und (EU) 2019/818 zur Errichtung eines Rahmens für die Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen (Weiterentwicklungen des Schengen-Besitzstands)
7.1 Ausländer- und Integrationsgesetz (AIG) vom 16. Dezember 2005
Bundesblatt · BBl 2020 8036Bundesblatt · BBl 2020 7983
mit derselben Person verbunden sind und möglicherweise zur selben Person gehören. Diese Verknüpfungen weisen insbesondere auf rechtmässig sowie unrechtmässig verwendete Mehrfachidentitäten hin. Der MID enthält zudem einen Verweis auf die betroffenen Informationssysteme, namentlich eine einmalige Kennnummer, welche es erlaubt, die verbundenen Daten aus den jeweiligen Systemen abzufragen. Schliesslich sind auch das Erstellungsdatum der Verknüpfung, ihre Aktualisierung sowie die für die Verifizierung der Verknüpfungen zuständige Behörde im MID aufgeführt.
Art. 110g Manuelle Verifizierung verschiedener Identitäten im MID
Abs. 1
Eine manuelle Verifizierung muss jedes Mal durchgeführt werden, wenn Verbindungen zwischen Daten aus verschiedenen Systemen bestehen und die Identitäten nicht übereinstimmen oder sich ähneln (gelbe Verknüpfung, Art. 28 Ziff. 4 der EU-Interoperabilitätsverordnungen). Zur Vornahme der manuellen Verifizierung erhalten die dafür zuständigen Behörden (Art. 110c) Zugriff auf den MID. Die zuständigen Behörden stimmen mit denjenigen überein, welche zur Aufdeckung möglicher Mehrfachidentitäten auf den CIR zugreifen dürfen. Aus diesem Grund ist es angezeigt, auf Artikel 110c Absatz 1 E-AIG zu verweisen, der die Behörden festlegt, die Zugriff auf den CIR haben.
Abs. 2
Dieser Absatz regelt, welche Behörden zur Verifizierung der gelben Verknüpfungen im MID zuständig sind. Dies ist grundsätzlich diejenige Behörde, die eine Abfrage in die Wege leitet, indem sie ein Dossier erfasst oder Daten im C-VIS, im EES oder im ETIAS (nach der Genehmigung der Übernahme dieser Weiterentwicklung) aktualisiert. In Fällen, in denen polizeiliche Ausschreibungen vorliegen, ist das SIRENE-Büro von fedpol die für die Verifizierung zuständige Behörde.
Zur Unterstützung der manuellen Verifizierung von MID-Verknüpfungen soll eine zentrale MID-Expertenstelle (MES) geschaffen werden. Sie wird sich aus Personal der Bundesämter zusammensetzen, die Verknüpfungen verifizieren dürfen. Die MES soll den Behörden in besonders komplexen Fällen zur Unterstützung dienen, oder wenn einer Behörde das nötige Expertenwissen für die Verifizierung einer MID-Verknüpfung fehlt.
Abs. 3
Die Verifizierung von Mehrfachidentitäten wird in Anwesenheit der betroffenen Person eingeleitet (Art. 29 der Verordnung «IOP Grenzen»). Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Verifizierung im Rahmen einer Grenzkontrolle stattfindet oder wenn Verknüpfungen auf Schweizer Territorium zu verifizieren sind. Im Falle von Verknüpfungen, welche in Zusammenhang mit einem Antrag für eine ETIAS-Reisebewilligung stehen, kann die Verifizierung nicht in Anwesenheit der betroffenen Person stattfinden.