Botschaft zum Bundesgesetz über die Digitalisierung im Notariat
5.5 3. Abschnitt: Aufbewahrung elektronischer Originale öffentlicher Urkunden und Zugriffsberechtigung
Bundesblatt · BBl 2022 143 S. 32Bundesblatt · BBl 2022 143
Bst. f
Das elektronische Urkundenregister und die darin erfassten und aufbewahrten elektronischen Originale öffentlicher Urkunden müssen durch die zugriffsberechtigten Personen (vgl. Art. 15 E-DNG) jederzeit abrufbar sein.
Da der Inhalt von elektronischen Dokumenten ohne technische Hilfsmittel nicht wahrgenommen werden kann, muss die digitale Kodierung der Informationen im elektronischen Original der öffentlichen Urkunde in Formaten gespeichert werden, die es dem Menschen erlauben, den Inhalt der öffentlichen Urkunde wahrzunehmen. Welche Formate eine solch langfristige Lesbarkeit nach dem heutigen technischen Stand garantieren können, wird im Rahmen der Arbeiten zu den Ausführungsbestimmungen zu eruieren sein (Art. 21 Abs. 1 Bst. d und f E-DNG).
Bst. g
Von den im elektronischen Urkundenregister hinterlegten elektronischen Originalen öffentlicher Urkunden werden durch die berechtigten Personen (z. B. Urkundspersonen) elektronische Exemplare abgerufen werden können. (vgl. Art. 9 Abs. 2 Bst. a E-DNG).
Bst. h
Vom im elektronischen Urkundenregister hinterlegten Original der öffentlichen Urkunde wird die Urkundsperson bei Bedarf elektronische Ausfertigungen sowie Ausfertigungen und beglaubigte Kopien auf Papier erstellen können.
Abs. 2
Wie bereits in den Erläuterungen zu Artikel 10 Absatz 1 E-DNG erwähnt, bleibt die initiale Sicherheit von qualifiziert signierten elektronischen Dokumenten auf lange Sicht nicht ohne besondere Massnahmen unverändert bestehen. Vielmehr ist eine gezielte sicherheitstechnische Pflege nötig. Weil die Technologie einem stetigen Wandel unterworfen ist und auch künftig Weiterentwicklungen in den Bereichen der Kryptografie und der Datenspeicherung zu erwarten sind, sieht Absatz 2 vor, dass die Betreiberin des Urkundenregisters befugt ist, an den elektronischen Originalen der öffentlichen Urkunden beweiserhaltende Massnahmen vorzunehmen. Denkbar ist beispielsweise ein elektronisches Nachsignieren von elektronischen Dokumenten.
Art. 15 Zugriffsberechtigung
Abs. 1
Das elektronische Urkundenregister ist technisch so zu entwickeln, dass der Zugang zu den darin verwahrten elektronischen Dokumenten und allfälligen Verzeichnissen nur denjenigen Personen und Behörden zusteht, die gemäss DNG über eine Zugriffsberechtigung verfügen.
Der Zugriff nach Artikel 15 E-DNG ist abzugrenzen von der Validation. Während bei einem Zugriff der Inhalt des elektronischen Originals der öffentlichen Urkunde zur Kenntnis genommen werden kann, ist dies bei der Validation nicht der Fall. Bei der Validation erfolgt lediglich eine Prüfung der Übereinstimmung zwischen elektroni-