Rapport sur les résultats
Consultation 2006/59: RPT - Réforme de la péréquation financière et de la compensation des charges: 1. Rapport final sur la dotation de la péréquation des ressources et de la compensation des charges et des cas de rigueur · 77 pages
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RPT: résultats de la consultation relative à la dotation de la péréquation des ressources et de la compensation des charges et des cas de rigueur
Verhaltensweisen, die massgeblich durch die Bundespolitik beeinflusst wurden, kurzfristig so zu ändern, dass sie die Wirkungen des alten Systems rasch korrigieren können. In diesem Sinne ist die höhere Summe des Härteausgleichs gut investiert.
Der Berechnungsmodus des Härteausgleichs ist gegeben: Massgebend ist die Globalbilanz 2004/2005. Eine Aktualisierung des Härteausgleichs, wie sie etwa verlangt wird, ist nach Ansicht der FDK nicht möglich, da es keine Globalbilanz 2008 geben wird. Eine Vermischung verschiedener Bezugsgrössen und Bezugsjahre zur Berechnung des Härteausgleichs wäre aus Sicht der FDK nicht statthaft.
ZWK Ablehnung, weil der Härteausgleich als überdimensioniert bezeichnet wird. Beantragt
wird, dass der Härteausgleich nur an jene ressourcenschwache Kantone ausgerichtet wird, die vom Übergang zur NFA erheblich mehr belastet werden. Zudem wird - analog dem Kanton Zug - auf die erfolgte, ungestaffelte Ausschüttung der Erträge aus den überschüssigen Goldreserven hingewiesen. Damit hätten insbesondere die Nehmerkantone mehr als genügend Mittel erhalten, um die NFA-bedingten Auswirkungen abfedern und die nötigen Anpassungen in der Einnahmen- und Ausgabenstruktur vornehmen zu können.
ZTV Keine Zustimmung. Der vorgesehene Härteausgleich ist überdimensioniert. Die Daten der
Globalbilanz 2004/05 enthalten eine Menge geschätzter Werte. Es kann nicht sein, dass die Verteilung der Mittel auf die einzelnen Kantone aufgrund von Schätzwerten erfolgen soll.
FER La notion de "cas de rigueur" pourrait aussi concerner les cantons à fort potentiel de res-
sources qui devront chacun faire face, dès 2008, à des dépenses supplémentaires de l'ordre de 100 mio par an.
TCS Pas de remarques.
FinDir BS/GE/ZH Keine Bemerkungen.