ZGB
21'180 Entscheide zu genau dieser Norm · Seite 319/424
Als Norm- 5C.25/200108.06.2001Bäuerliches Erbrecht · Integralzuweisung · Nutzniessung des überlebenden Ehegatten
- 5P.27/200108.06.2001Staatsrechtliche Beschwerde · Willkürverbot · Beweiswürdigung
- 7B.129/200108.06.2001Recht der Pfandgläubigerin an Mietzinsen · Choulex · Route des Jurets 12
- 4C.51/200107.06.2001Markenrecht · Weiterbenutzungsrecht · Gesellschaftsrecht
- 5C.65/200107.06.2001Kindesschutzmassnahme · Erziehungsbeistandschaft · Subsidiaritätsprinzip
- BGE 127 V 24805.06.2001Art. 3c Abs. 1 lit. c ELG ; Art. 197 Abs. 2 Ziff. 2, Art. 207 und 215 ZGB : Anrechnung von Pensionskassenleistungen des Ehegatten. Zur Errungenschaft eines Ehegatten gehörende Vermögenswerte können während der Dauer des Güterstandes bei der Ergänzungsleistungsberechnung nicht als
- P 55/9905.06.2001Anrechnung hypothetischer Erwerbseinkommen bei Ergänzungsleistungen · Vorschlagsbeteiligung im Güterstand der Errungenschaftsbeteiligung
- 4C.59/200101.06.2001Vertragsauslegung · Beweislast
- BGE 127 III 29531.05.2001Art. 273 Abs. 1 und 314 Ziff. 1 ZGB ; Anspruch auf persönlichen Verkehr ausserhalb eines Scheidungsprozesses; Anhörung des Kindes. In der Regel ist das Kind vom Richter persönlich anzuhören. Hier war die Anhörung durch einen Kinderpsychiater jedoch gerechtfertigt (E. 2). Die Wied
- 4C.338/200031.05.2001Vertrauensprinzip · Antizipierte Beweiswürdigung · Kündigung eines Vertragsverhältnisses
- 5C.49/200131.05.2001Ehescheidung · Nachehelicher Unterhalt · Offensichtliches Versehen
- 5C.80/200131.05.2001Anhörung des Kindes · Kindsvertretung · Persönlicher Verkehr
- 4C.37/200130.05.2001Anfechtung der Kündigung · Gemeinsamer Mietvertrag · Erbengemeinschaft
- 4C.71/200130.05.2001Aktienrechtliche Verantwortlichkeit · Vertrauenshaftung · Interesse an der Berufung
- 4C.91/200130.05.2001Berufung · Offensichtliches Versehen · Beweiswürdigung
- I 678/0030.05.2001Rückforderung von Versicherungsleistungen · Verwirkung des Rückforderungsanspruchs · Zumutbare Kenntnis
- BGE 127 I 20229.05.2001Art. 29 Abs. 3 BV , § 10 Abs. 5 StPO /ZH; Anspruch der geschädigten Person auf unentgeltlichen Rechtsbeistand im Strafverfahren; Erfordernis der Bedürftigkeit; Berücksichtigung der finanziellen Verhältnisse der Eltern der geschädigten Person. Die in Art. 277 Abs. 2 ZGB vorgesehen
- 1P.807/200029.05.2001Unentgeltliche Rechtsverbeiständung · Bedürftigkeit · Unterhaltspflicht der Eltern gegenüber mündigen Kindern
- BGE 127 III 28925.05.2001Berücksichtigung von Drittschulden im Grundbedarf des Unterhaltsschuldners ( Art. 125 ZGB ); Indexklausel ( Art. 128 ZGB ). Voraussetzungen, unter denen Drittschulden im Grundbedarf des Unterhaltsschuldners berücksichtigt werden können (E. 2a). Muss der Beitragsschuldner zur Erfü
- 4C.19/200125.05.2001Aktienmantel · Verrechnung · Durchgriff
- 5C.20/200125.05.2001Nachehelicher Unterhalt · Berechnung des Grundbedarfs · Berufung
- 5C.43/200125.05.2001Versicherungsvertrag · Verjährung · Pfandgläubigerklausel
- 5C.40/200123.05.2001Erbteilung · Erbenvertretung · Beweisführungsanspruch
- 5P.37/200123.05.2001Eventualmaxime · Willkürverbot · Erbteilung
- 4C.294/200022.05.2001Verantwortlichkeit der Verwaltungsratsmitglieder · Kausalzusammenhang · Beweiswürdigung
- 5A.8/200122.05.2001Verwaltungsgerichtsbeschwerde · Anfechtung von Zwischenverfügungen · Wiedererwägung
- BGE 127 III 33718.05.2001Zweck der Stiftung gemäss Art. 80 ff. ZGB . Ein wirtschaftlicher Stiftungszweck ist zulässig (E. 2).
- 5C.12/200118.05.2001Berufung · Unterhaltspflicht · Untersuchungsmaxime
- 5C.35/200118.05.2001Ehescheidung wegen Unzumutbarkeit · Berufung · Unentgeltliche Rechtspflege
- 5C.42/200118.05.2001Alternierende Obhut · Unterhaltsbeitrag für Ehegatten · Genf
- 5C.9/200118.05.2001Unternehmensstiftung · Familienstiftung · Stiftungsrecht
- 5P.491/200018.05.2001Formeller Justizverweigerung · Überspitzter Formalismus · Rechtliches Gehör
- 4C.46/200115.05.2001Berufung · Markenrecht · Unlauterer Wettbewerb
- 4C.66/200115.05.2001Fristlose Kündigung wegen Mängeln · Mietzinsherabsetzung · Soziale Untersuchungsmaxime
- 4P.9/200115.05.2001Wiederherstellung der Frist · Willkür bei der Anwendung kantonalen Prozessrechts · Verhandlungsmaxime
- 5C.85/200114.05.2001Scheidung · Scheinehe · Härteklausel
- BGE 127 III 35111.05.2001Art. 48 Abs. 1 und 3 OG ; Endentscheid, Zulässigkeit der Berufung. Die Möglichkeit der direkten Anfechtung gewisser Zwischenentscheide ist fakultativ, sofern diese nicht die Zuständigkeit betreffen (E. 1). Art. 328 und 337 OR ; Persönlichkeitsschutz des Arbeitnehmers; wichtige Gr
- 2A.10/200111.05.2001Fremdenpolizeiliche Bewilligung · Familiennachzug · Schutz des Familienlebens
- 2A.421/200011.05.2001Steuerrechtliche Wohnsitz · Unbeschränkte Steuerpflicht · Beschränkte Steuerpflicht
- 4C.28/200111.05.2001Abgrenzung Auftrag und Werkvertrag · Verkehrswertschätzung · Sorgfaltspflicht bei Gutachtervertrag
- 4C.47/200111.05.2001Fristlose Kündigung · Schutz der Persönlichkeit des Arbeitnehmers · Résiliation immédiate
- BGE 127 III 34710.05.2001Unzumutbarkeit im Sinne von Art. 115 ZGB . Scheidung einer Ehe, die bloss von der beklagten Partei zum Schein eingegangen worden ist (E. 2).
- BGE 127 III 44010.05.2001Untergang von Dienstbarkeiten ( Art. 734-736 ZGB ). Der Untergang einer Dienstbarkeit ist, abgesehen von den gesetzlichen Gründen, auch durch Verzicht möglich (E. 2a). Auf ein Wegrecht kann implizit verzichtet werden, wenn dessen Ausübung mit einem späteren, durch Dienstbarkeitsv
- 5C.31/200110.05.2001Untergang von Dienstbarkeiten · Guter Glaube im Grundbuchrecht · Grundbuchberichtigungsklage
- 5C.62/200110.05.2001Scheidung wegen Unzumutbarkeit · Scheinehe · Missbräuchliche Eheschliessung
- 5P.93/200110.05.2001Unterhaltsbeitrag nach Scheidung · Nachehelicher Unterhalt · Willkürverbot
- 5C.281/200009.05.2001Vertragsinterpretation · Vertrauensprinzip · Konkubinat
- 4C.357/200008.05.2001Bankvertragsrecht (Sorgfaltspflicht) · Haftungsfreizeichnung · Beweislast
- 5P.120/200108.05.2001Willkür · Besuchsrecht · Aufschiebende Wirkung
- 4C.32/200107.05.2001Berufung · Fristenstillstand · Ordre public