ZGB
21'180 Entscheide zu genau dieser Norm · Seite 323/424
Als Norm- 5P.425/200023.01.2001Willkürverbot · Rechtliches Gehör · Persönliche Freiheit
- 5P.485/200023.01.2001Notwegrecht · Staatsrechtliche Beschwerde · Willkürverbot
- 6S.580/199923.01.2001Veruntreuung · Nichtigkeitsbeschwerde · Adhäsionsverfahren
- 4C.324/200022.01.2001Vertragsauslegung · Zession · Simulation
- 5P.372/200022.01.2001Willkürverbot · Unterhaltsbeitrag bei Getrenntleben · Beweiswürdigung
- BGE 127 III 7319.01.2001Haftung des Motorfahrzeughalters ( Art. 58 Abs. 1 SVG ); Schadensberechnung. Begriff des ersatzfähigen Schadens bei Baumschäden (E. 4). Vorgehen bei der Bestimmung des Wertes eines zerstörten Baumes (E. 5). Schadensberechnung bei künftigem Absterben eines Baumes (E. 6) und Anrech
- BGE 127 IV 2719.01.2001Erleichtern des rechtswidrigen Verweilens eines Ausländers in der Schweiz (Art. 23 Abs. 1 al. 5 ANAG); Meldepflicht des Beherbergers ( Art. 2 Abs. 2 ANAG ). Zusammenleben der Ehegatten in einem gemeinsamen Haushalt. Die Ehefrau, die in der von ihr gemieteten bzw. in ihrem Allein
- 4C.172/199919.01.2001Berufung · Aktenwidrigkeit · Schadensberechnung bei Baumbeschädigung
- 6S.613/200019.01.2001Garantenstellung · Eheliche Wohnung · Erleichtern des rechtswidrigen Verweilens
- 5C.198/200018.01.2001Dienstbarkeit · Grundstücksrecht · Persönliche Freiheit
- H 346/0017.01.2001Erziehungsgutschriften · Elterliche Gewalt · Pflegeverhältnis
- BGE 127 III 6816.01.2001Art. 159 und 285 ZGB ; Kinderunterhaltspflicht und Beistandspflicht bei einem ausserehelichen Kind. Für die Bestimmung der Leistungsfähigkeit des unterhaltspflichtigen Elternteils massgebende Kriterien (E. 2). Zur Pflicht des Ehegatten, den anderen beim Unterhalt gegenüber einem
- 4C.265/200016.01.2001Berufung · Offensichtliches Versehen · Beweislast
- 5C.219/200016.01.2001Kinderunterhalt · Offizialmaxime · Existenzminimum
- 5C.258/200016.01.2001Urteilsfähigkeit · Testament · Beweislast
- 5P.456/200016.01.2001Unentgeltliche Rechtspflege · Aussichtslosigkeit · Unterhaltsbeiträge
- 5P.231/200012.01.2001Staatsrechtliche Beschwerde · Befangenheit und Ausstand · Unterhaltsbeitrag für Ehegatten und Kinder
- 5P.461/200012.01.2001Definitive Rechtsöffnung · Staatsrechtliche Beschwerde · Willkürprüfung
- 4C.60/200011.01.2001Berufung · Offensichtliches Versehen · Verrechnungsverzicht
- 5C.179/200011.01.2001Vaterschaftsklage · Vaterschaftsvermutung · Offizialmaxime
- 5P.297/200011.01.2001Staatsrechtliche Beschwerde · Rechtsverweigerung · Vaterschaftsklage
- 5C.147/200009.01.2001Nichtigkeitsbeschwerde · Internationales Unterhaltsrecht · Internationaler Kindesschutz
- 5C.217/200008.01.2001Zivilrechtsstreitigkeit · Simulation · Amtliche Liquidation
- 5C.266/200008.01.2001Berufung · Abänderung des Scheidungsurteils · Scheidungsrente
- 5C.79/200008.01.2001Beweislast · Beweisführungsanspruch · Glaubhaftmachung
- 4C.163/200005.01.2001Technische Vergleichbarkeit · Nachvertragliche Treuepflicht · Sklavische Nachahmung
- 4C.209/200005.01.2001Beweislast · Verantwortlichkeit des Beauftragten · Berufung
- 1A.14/200003.01.2001Rechtliches Gehör · Internationale Rechtshilfe in Strafsachen · Rechtshilfeersuchen
- 4C.255/200003.01.2001Berufung · Streitwert · Mietrecht
- BGE 126 V 42929.12.2000Art. 29sexies Abs. 3 AHVG . Erziehungsgutschriften bei Stiefkindverhältnissen. Obwohl im Falle einer Wiederverheiratung die Kinder aus erster Ehe zum einen Elternteil lediglich in einem Stiefkindverhältnis stehen, ist sowohl für die erste wie auch für die zweite (kinderlose) Ehe
- 5C.262/200022.12.2000Niesbrauch · Unterhaltspflicht des Niesbrauchers · Rückerstattungsanspruch des Niesbrauchers
- 5P.435/200022.12.2000Unentgeltliche Rechtspflege · Unterhaltsbeitrag · Hypothetisches Einkommen
- 5P.447/200022.12.2000Willkürverbot · Vorsorgliche Massnahmen im Scheidungsverfahren · Hypothetisches Einkommen
- B 33/0022.12.2000Berufliche Vorsorge · Freizügigkeitsleistung · Sachliche Zuständigkeit
- 4C.268/200021.12.2000Antizipierte Beweiswürdigung · Vertrauensschaden · Täuschung
- 4C.310/200021.12.2000Mietrecht · Soziale Untersuchungsmaxime · Recht auf Beweis
- 5C.150/199821.12.2000Ehegüterrecht · Güterrechtliche Auseinandersetzung · Verhandlungsmaxime
- 5C.197/200021.12.2000Notwendige Streitgenossenschaft · Berufung an das Bundesgericht · Sachlegitimation
- 5P.453/200021.12.2000Willkürverbot · Unterhaltspflicht der Ehegatten · Staatsrechtliche Beschwerde
- P 26/9920.12.2000Verwaltungsgerichtsbeschwerde · Anfechtungsgegenstand · Erlass der Rückerstattung
- 5P.420/200019.12.2000Provisorische Rechtsöffnung · Willkürverbot · Zustimmung des Ehegatten zur Verpfändung des Familienwohnhauses
- 4C.249/200018.12.2000Arbeitsbewilligung und Lohnanspruch · Simulation von Arbeitsverträgen · Rechtsmissbrauchsverbot
- BGE 127 III 4615.12.2000Anschlussprivileg des Ehegatten ( Art. 111 Abs. 1 Ziff. 1 und Abs. 5 SchKG ). Güterrechtliche Ansprüche bei fortbestehendem Güterstand. Übergangsrecht ( Art. 9b-d SchlT ZGB ). Art. 163 und 165 ZGB . Die gerichtliche Überprüfung der mit privilegiertem Pfändungsanschluss geltend ge
- 4C.262/200015.12.2000Aktienrechtliche Verantwortlichkeit · Abtretung der Verantwortlichkeitsansprüche · Verrechnung
- 5C.189/200015.12.2000Privilegierte Anschlusspfändung · Güterrechtliche Auseinandersetzung · Ehegüterrecht
- 5P.344/200015.12.2000Staatsrechtliche Beschwerde · Recht auf faires Verfahren · Beschleunigungsgebot
- BGE 126 IV 22114.12.2000Art. 183 Ziff. 2 StGB ; Entführung. Das Verbringen eines Kindes unter sechzehn Jahren an einen anderen Aufenthaltsort durch einen Elternteil, der die elterliche Sorge innehat, fällt nicht unter Art. 183 Ziff. 2 StGB , auch wenn die Ortsveränderung nicht dem Wohl des Kindes dient
- 6S.538/200014.12.2000Elterliche Sorge · Aufenthaltsbestimmungsrecht · Schutz des Kindeswohls
- 5C.195/200012.12.2000Abänderung des Scheidungsurteils · Unterhaltsrente · Entschädigungsrente
- C 68/0012.12.2000Arbeitslosenentschädigung · Mindestbeitragsdauer · Rahmenfrist