Ergebnisbericht

Zahlreiche Vernehmlassungsteilnehmer verlangen eine grundsätzliche Überarbeitung der Vorlage. Sie sprechen sich insbesondere gegen eine Etappierung des Kredits in zwei Phasen aus und verlangen stattdessen die Behandlung in einer Gesamtvorlage, in der "schrittweise" die einzelnen Teilprojekte nach entsprechender Reife und Möglichkeit realisiert werden.

Verschiedene Kantone und Organisationen erachten die Auswertung des volks- und betriebswirtschaftlichen Nutzens der einzelnen Linien als ungenügend. Andererseits wird verlangt, dass die HGV-Vorlage deutlicher aufzeigt, welche Projekte auch aus staats- und verkehrspolitischen Gründen zu realisieren seien. Zudem sei die Vorlage besser mit den Projekten der Bahn 2000 2. Etappe, der NEAT und den S-Bahn-Netzen abzustimmen. Zwei Organisationen vermissen überdies Vorschläge zur Verbesserung des Verkehrsnetzes zwischen Genf und St. Gallen für den Zeitraum von 2030-40.

Die SVP ist der Ansicht, dass die grundsätzliche demokratische Legitimation der Eisenbahn-Grossprojekte nicht mehr gegeben sei, nachdem sich die finanziellen Rahmenbedingungen heute wesentlich anders präsentierten, als dies 1998 dargestellt worden sei. Man müsse deshalb prüfen, ob die Grossprojekte nicht in einer erneuten Volksabstimmung weiterhin zu legitimieren seien.

3 Auswertung des Fragenkataloges

3.1 Einbindung der Grosszentren wie auch der Klein- und Mittelzentren (Frage 1)

Die Frage lautete: Erachten Sie den Ansatz, der die Einbindung der Grosszentren wie auch der Klein- und Mittelzentren sowie der Randregionen vorsieht, als richtig und zweckmässig?

Grundsätzliches JA Bedingtes JA Grundsätzliches NEIN

BE, GL, FR, SH, AR, AI, VS, SO, BS, BL, GE ZH, UR

K

VD, SG, GR, TG, NE, JU

P CSP, GPS, EDU, LPS, SP, FDP CVP SVP

SW SGV, transfair ecs, SAV, SGB

IK CTSO, RöV KöV-NW

B SBB, SOB

O AGRW, AIJ, BEKMU, CITAJ, CCIN, CP, EAP, FERo, FRS, USIC, VTVG

CTJ, EM, FTJ, SAB GTH, HKBB, HKGR, HKSGA,

IGöV, IGöV-ZH, LITRA, ProB,

STV, VCS, VöV, VöV-ZH

13 Kantone, 6 Parteien, 2 Spitzenverbände, 2 Konferenzen und 8 Organisationen unterstützen grundsätzlich den Einbezug regionaler Ansätze bei der Konzeption des HGV-Anschlusses. Eine Einbindung entspreche der Systematik des öffentlichen Verkehrs und dem Föderalismus (LPS, CSP), führe zu einer ausgewogenen Verteilung der Nutzen und Lasten auf die Regionen (BE, VS, GPS, SP, 4 Organisationen), und stütze strukturschwache Regionen (GL, AR, AI, TG, GR, SG SH, VS, LPS, SP), welche sich als dynamische Regionen im Herzen Europas positionieren könnten (NE, 3 Organisationen). Zudem sei sie teilweise völkerrechtlich geboten (NE, GE, CVP). Die Tourismusverbände befürchten, dass eine einseitige Ausrichtung auf die grossen Agglomerationen zu einer weiteren Benachteiligung der Randregionen führen könne.

Die grosse Mehrheit der Vernehmlassenden misst der Abstimmung des HGV-Anschlusses mit dem nationalen und regionalen Personenverkehr absolute Priorität bei. Unter dieser Prämisse sprechen sich auch LU, SZ, OW, NW, ZG, TI sowie die KöV-CH für eine regionale Einbindung aus. GL, SH, AR, AI, TG, GR und SG sind der Auffassung, dass das Netzkonzept es erlaube, den Verfassungsauftrag für die Anbindung der West- und Ostschweiz umzusetzen. Daraus würden je nach Strecke für die Landesteile und die ganze Schweiz deutliche Verbesserungen resultieren.