Ergebnisbericht

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0 VORBEMERKUNG

Die Struktur des vorliegenden Berichts wurde so gewählt, dass im Anschluss an die Ziffer 1 (Ausgangslage) und Ziffer 2 (Verfahren der Anhörung) in Ziffer 3 eine Zusammenfassung der Ergebnisse und eine Übersicht der Bemerkungen zu den einzelnen Themen dargestellt wird. Die detaillierten Ergebnisse werden unter Ziffer 4 mit allen Bemerkungen zu den einzelnen Artikeln, den vorgeschlagenen Ergänzungen und den gestellten Fragen aufgeführt.

Im Anhang A sind die Anhörungsadressaten, in Anhang B das Verzeichnis der Abkürzungen, in Anhang C die Anschlüsse an Stellungnahmen und in Anhang D die Statistik zur Anhörung aufgeführt.

Nach der Verordnung vom 17. August 2005 über das Vernehmlassungsverfahren (SR 172.061.1) wird der Ergebnisbericht der Anhörung nach dem Beschluss des Departementchefs durch die Bundeskanzlei in elektronischer Form öffentlich zugänglich gemacht.

1 AUSGANGSLAGE

Ausgehend von den Empfehlungen der Agenda 21 verabschiedete die OECD 1996 eine Empfehlung des Rats der OECD zur Einführung von „Pollutant Release and Transfer Registers“ (PRTRs) in den Mitgliedstaaten. Mehrere Länder implementierten in der Folge PRTRs.

Ab 2001 entwickelte die UNECE ein PRTR-Protokoll (Protocol on Pollutant Release and Transfer Registers). Dieses Dokument wurde anlässlich des 5. Ministertreffens "Environment for Europe" am 21. Mai 2003 in Kiew von 36 Staaten - worunter die Schweiz

- und der Europäische Union unterzeichnet.

Am 6. Juli 2005 haben sich das Europäische Parlament und der Rat der EU für die Einrichtung eines „European PRTR“ basierend auf dem PRTR-Protokoll der UNECE entschieden. Das erste Erhebungsjahr wird 2007 sein.

Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) führte im Hinblick auf die Einführung eines PRTR in der Schweiz von 1996 – 1999 zusammen mit der Schweizerischen Chemischen Industrie ein "Vorpilot-Projekt" für die Erfassungsjahre 1995 und 1996 durch. In einer zweiten Phase wurde ein "Pilot-Projekt" mit 55 Betrieben verschiedener Branchen in Analogie zum „European Pollutant Emission Register“ (EPER) der EU für die Erfassungsjahre 2000 und 2001 durchgeführt. Dabei zeigte sich, dass die Einführung eines PRTR in der Schweiz mit vertretbaren Mitteln möglich ist.

Basierend auf dem Umweltschutzgesetz soll mit der vorliegenden Verordnung die

nötige Rechtsgrundlage geschaffen werden, damit in der Schweiz ein PRTR aufgebaut werden kann, das die Vorgaben des PRTR-Protokolls der UNECE erfüllt. Zugleich soll das PRTR-Protokoll durch den Bundesrat ratifiziert werden.