Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2006/22: Gesamtschau FinöV · 138 Seiten
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Millionen Franken (Preisstand 1998) liegen (vgl. Tabelle 10). Der genaue Betrag wird für die Botschaft bereitstehen. Die Verpflichtungs- bzw. Objektkredite der einzelnen Werke werden an die aktualisierten mutmasslichen Endkosten per Mitte 2006 angepasst.
Der angepasste Kredit berücksichtigt, dass die Realisierung der Achse Lötschberg vor dem Abschluss steht und die Inbetriebnahme im Jahr 2007 erfolgen soll. Um eine ungenügende Finanzierung zu verhindern, wird bei der Achse Lötschberg und beim Ausbau Surselva ein Betrag für die Unsicherheit direkt in den Objektkredit einberechnet. Bei den anderen Objektkrediten ist dies nicht der Fall.
Die beantragten Mittel für Unsicherheiten werden den Reserven zugeschlagen. Sie können vom Bundesrat nur bei ausgewiesenem Finanzierungsbedarf freigegeben werden. In den Reserven verbleiben damit je nach Szenario 2’073 bis 2’773 Millionen Franken, welche zur Absicherung der Unsicherheiten gegenüber den mutmasslichen Endkosten dienen.
Tabelle 10: Finanzierung des angepassten Gesamtkredits der NEAT (Preisstand 1998)
Kosten- Unsicherheits- Finanzierung der NEAT grundlage zuschlag Kredit a. Projektaufsicht 98 098
b. Achse Lötschberg 4'311 1894500
c. Achse Gotthard 10'167 010167
d. Ausbau Surselva 112 1113
e. Anschluss Ostschweiz 100 0100
f. Ausbauten St. Gallen - Arth-Goldau 101 0101
g. Streckenausbauten übriges Netz (L) 355 0355
h. Inbetriebsetzung Achse Gotthard 593 0593
2073 -
i. Reserven 0 2073 - 2773
2773 18100 -
Total 15837 2263 - 2963 18800
Die Aktualisierung des NEAT-Gesamtkredites sichert die Finanzierung der NEAT-Investitionen. Unabhängig davon, ob eine Projektänderung oder Projektentwicklung in der Finanzierung bereits gedeckt ist oder nicht, muss nach den in der NEAT-Controlling-Weisung festgelegten Regeln das Änderungswesen und das Finanzmanagement durchgeführt werden. Anschliessend sind dem Bundesrat gemäss Artikel 3 Finanzierungsbeschluss die Reservefreigaben zu beantragen, damit innerhalb der einzelnen Verpflichtungs- bzw. Objektkredite die Finanzierung der mutmasslichen Endkosten sichergestellt ist.