Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2006/22: Gesamtschau FinöV · 138 Seiten
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der oben genannten Kostenprognose berücksichtigt. Die Prognose beträgt zum Preisstand 1998 somit 15'383 Millionen Franken. Die so frei werdenden Mittel in Höhe von 1'135 Millionen Franken sollen für ZEB zur Verfügung stehen.
Für zusätzliche Leistungen in Bezug auf die Inbetriebnahme, Bahnstromversorgung, und Schnittstellen zu ETCS werden der NEAT neu 453 Millionen Franken (Preisstand 1998, vgl. Tab. 9) aus dem FinöV-Fonds zugewiesen. Somit beträgt das Total, inkl. zusätzliche Leistungen und Verzichtsplanung 15'837 Millionen Franken (Preisstand 1998).
Für den möglichen Umgang mit Risikopotentialen und Unsicherheiten der NEAT können derzeit eine Bandbreite auf der Basis von zwei Szenarien dargestellt werden. In der Botschaft wird eine konkrete Zahlenangabe vorgelegt.
NEAT-Szenario A
Zur Sicherstellung der Finanzierung des neu festgelegten Leistungsumfangs der NEAT sind die Kosten sowie deren Unsicherheitsfaktoren gemäss Artikel 22 Finanzhaushaltsgesetz (Risikopotential, Kostenstreumass) zu berücksichtigen. Zur Ausfinanzierung des Risikopotentials und der Unsicherheiten der Achsen Gotthard und Lötschberg könnten 2’963 Millionen Franken (Preisstand 1998) benötigt werden, die aus FinöV-Mitteln für eine allfällige Verwendung durch die NEAT zurückzustellen wäre. Damit wäre ein Gesamtbetrag von rund 18’800 Millionen (Preisstand 1998) für die NEAT zu reservieren. Bei einem Preisstand 1995 sind dies umgerechnet 18’196 Millionen Franken.
NEAT-Szenario B
In diesem Szenario ist für die Ausfinanzierung des Risikopotentials eine um 700 Millionen gegenüber dem Szenario A verminderte Summe von rund 2’263 Millionen Franken (Preisstand 1998) erforderlich. Dies würde bedeuten, dass für die NEAT ein Betrag von rund 18’100 Millionen Franken (Preisstand 1998) ausreichen würde. Bei einem Preisstand 1995 sind dies umgerechnet 17’519 Millionen Franken.
• BAHN 2000, 1. Etappe: Die voraussichtlichen Endkosten (Preisstand 1993) für die Infrastrukturprojekte der 1. Etappe von BAHN 2000 betragen gemäss Prognose vom Dezember 2005 5,9 Milliarden Franken (inkl. Risiken). Bis Ende Dezember 2005 sind davon nominal 5,682 Milliarden Franken verbucht worden. Das sind rund 96 Prozent der mutmasslichen Investitionsgesamtsumme. Ohne Erhöhung des Mengengerüsts kann heute davon ausgegangen werden, dass die Gesamtkosten der 1. Etappe von BAHN 2000 5,922 Milliarden (Preisstand 1995) Franken nicht übersteigen werden17.
• HGV-Anschluss: Für den HGV-Anschluss wird mit Endkosten von 1'090 Millionen Franken (Preisstand 2003) gerechnet. Diese entsprechen in ihrer Höhe dem bewilligtem Verpflichtungskredit. Auf die Preisbasis 1995 zurückgerechnet sind dies 1'014 Millionen Franken.
• Lärmsanierung der Eisenbahnen: Gemäss Standbericht zur Lärmsanierung Nr. 5 vom März 2006 werden mutmassliche Endkosten in Höhe von 1'162 Millionen Franken (Preisstand 1998) erwartet. Ein Betrag von 130 Millionen Franken wird für Risiken reserviert. Die Summe von 1’292 Millionen Franken (Preisbasis 1998) entspricht beim Preisstand
17 Damit werden 1,5 Milliarden vom bewilligten Verpflichtungskredit in der Höhe von 7,4 Milliarden Franken (Preisstand 1993) nicht beansprucht.