Erläuternder Bericht

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weise die Reduktion der Blendwirkung von Grossanlagen auf Nachbarliegenschaften auf ein tragbares Mass verlangen zu können⁶³.

Art. 56 Andere Bauten und Anlagen

Neubauten in den Kulturlandzonen sollen weiterhin nur zugelassen werden, wenn sie dem Zweck der Nutzungszone entsprechen oder standortgebunden sind. Darüber hinaus sollen auch künftig unter erleichterten Voraussetzungen Änderungen an bestehenden Bauten und Anlagen vorgenommen werden können. Um dies systematisch zum Ausdruck zu bringen, werden die Grenzen, welche für die Änderung bestehender Bauten gelten, unter der Sachüberschrift „Andere Bauten und Anlagen“ zusammengefasst.

Einleitend sei kurz auf das Verhältnis zu Artikel 61 E-REG (Befristete Baubewilligungen) hingewiesen: Ist die Frist, für die eine Baute bewilligt wurde, abgelaufen, so kommt die Anwendung von Artikel 56 E-REG nicht mehr in Frage. Es verbleibt jedoch ein relativ weiter Anwendungsbereich: bewohnte Bauten; Bauten und Anlagen, die vor Inkrafttreten des neuen Rechts bewilligt wurden; befristet bewilligte Bauten und Anlagen, für welche der ursprüngliche Bedarf vor Ablauf der Frist wegfällt.

Wie in den Erläuterungen zu Artikel 51 E-REG dargestellt, sollen diese Bestimmungen zunächst durch den Bundesrat präzisiert werden. Auf diese Weise soll sichergestellt werden, dass konkrete Bauvorhaben bereits ab Inkrafttreten des neuen Rechts gestützt auf hinreichend klare rechtliche Grundlagen auf ihre Bewilligungsfähigkeit hin überprüft werden können. Von diesen (bundesrechtlichen) Präzisierungen sollen die Kantone mit Genehmigung des Bundesrates indessen abweichen können.

Bezüglich der Grenzen werden einige Neuerungen vorgeschlagen. Die Hauptstossrichtung kann wie folgt zusammengefasst werden: Zweckänderungen sollen erleichtert, Erweiterungen ausserhalb des bestehenden Gebäudevolumens im Gegenzug erschwert⁶⁴ werden. Im Bestreben, den Bestand an Bauten mittelfristig zu stabilisieren, längerfristig allenfalls sogar zu reduzieren, soll insbesondere die heute in Artikel 24c Absatz 2 RPG vorgesehene und in Artikel 42 RPV konkretisierte Erweiterung ausserhalb des bestehenden Gebäudevolumens wegfallen⁶⁵. Damit würde unerheblich, ob eine Baute 1972 noch landwirtschaftlich genutzt war oder nicht, womit auch ein immer wieder nachdrücklich vorgetragenes Postulat der Kantone erfüllt werden könnte. In der Tat würde sich der Vollzug vereinfachen, wenn derartige Abklärungen künftig nicht mehr nötig wären⁶⁶. Hinzu kommt, dass derartige Erweiterungen des