Ergebnisbericht
Vernehmlassung 2007/22: Nationales Programm Tabak 2008-2012 (NPT 2008-2012) · 23 Seiten
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wogenen Eindruck“. Auch H+ beurteilt den Programmentwurf als „ausgewogen und zielorientiert“.
Demgegenüber äussern die Verbindung der Schweizer Ärztinnen und Ärzte (FMH) und die Schweizerische Gesellschaft für Medizinische Onkologie (SGMO) einige grundsätzliche Vorbehalte zum NPT 2008-2012. Angesichts mancher nicht erreichter Ziele des Vorgängerprogramms sei heute „eine wirksame, kohärente und vor allem konsequente Tabakpräventionspolitik“ gefordert – das neue Programm vermöge diesen Ansprüchen nicht zu genügen, weil insbesondere konkrete Massnahmen und Umsetzungspläne zur Zielerreichung fehlen würden.
3.2 Stellungnahmen zur Mission und zu den Oberzielen
Kantone (inkl. EDK, VBGF)
Die Kantone unterstützen grossmehrheitlich die im NPT 2008-2012 festgelegte Mission und die Oberziele. In 21 von 26 Stellungnahmen finden sich diesbezüglich positive Würdigungen. „Die Mission und die Oberziele des Programms sind (....) plausibel, nachvollziehbar und adäquat“, schreibt zum Beispiel der Kanton BL. Der Kanton TI hält Mission und Oberziele für „realistisch und handhabbar“. Ebenfalls auf gute Resonanz stösst bei den Kantonen die Fokussierung der Oberziele auf den Jugendschutz und auf den Schutz vor Passivrauchen.
Fünf Kantone (BL, GL, LU, VD, ZG) wünschen sich teilweise ehrgeizigere Oberziele. „Die Mission und die Oberziele des NPT sind gut gewählt, wir hätten uns jedoch etwas ambitiösere Zielsetzungen gewünscht“, hält etwa der Kanton ZG fest. Der Kanton SZ wünscht sich bei der Mission eine Ergänzung bezüglich „Schutz vor Fremdgefährdung“ sowie ein zusätzliches Oberziel zum Thema „Arbeitnehmerschutz“.
Parteien
SP und EVP stimmen Mission und Oberzielen ausdrücklich zu. Auch die CVP zeigt sich „mit der Stossrichtung“ einverstanden, erachtet hingegen die konkreten Oberziele „als unrealistisch“. FDP und SVP äussern sich nicht explizit zu Mission und einzelnen Oberzielen des NPT 2008-2012, die FDP wirft jedoch die generelle Frage auf, ob der Zeithorizont von vier Jahren für das neue NPT nicht „etwas zu kurz bemessen“ sei.
Gemeinden/Städte
Die Stadt Bern bezeichnet die Mission für „plausibel“ und meint, die Oberziele würden „die Mission nominell und inhaltlich nachvollziehbar machen“.
Wirtschaftsdachverbände/Detailhandel
Mission und Oberziele werden in den Stellungnahmen der Wirtschaftsdachverbände und des Detailhandels nur vereinzelt speziell gewürdigt. Die Mission des NPT 2008-2012 wird von hotelleriesuisse und Schweizer Werbung explizit unterstützt. Bezüglich Oberziele (OZ) for-