Ergebnisbericht

1 Ausgangslage

Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat im Auftrag des Bundesrates und unter Mitwirkung der Eidg. Kommission für Tabakprävention und der Schweiz. Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und –direktoren sowie weiterer in der Tabakprävention tätigen Partner (Bund, Kantone, NGO) das Nationale Programm Tabak 2008-2012 (NPT 2008-2012)

erarbeitet. Die bei der Tabakprävention involvierten Bundesstellen – das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO, Schutz vor Passivrauchen/Arbeitsgesetz), das Bundesamt für Sport (BASPO, Prävention im Sportbereich) und die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV, Besteuerung) – nahmen bereits während der Programmerarbeitung anlässlich der durchgeführten Hearings sowie anlässlich der Ämterkonsultation Stellung.

Um dem Bundesrat das Programm in Kenntnis der Haltung der verschiedenen Interessengruppen vorzulegen, führte das BAG im Auftrag des Eidg. Departements des Innern vom 17. März bis 11. April 2008 eine Anhörung durch.

2 Gegenstand der Anhörung

Das BAG hat den Entwurf des Nationalen Programms Tabak 2008-2012 (NPT 2008-2012) den interessierten Kreisen mit Schreiben vom 17. März 2008 zur Stellungnahme unterbreitet. Verschickt wurde die Kurzfassung des Programms mit Verweis auf die Internetadresse zum Herunterladen des ausführlichen Programmtextes. Die Eingabefrist wurde auf den 11. April 2008 festgelegt und in Ausnahmefällen bis zum 21. April 2008 verlängert.

Angeschrieben wurden insgesamt 144 Adressaten, darunter die Kantone, die Parteien, Gemeinde- und Städteverbände, Wirtschaftsdachverbände, die Tabakbranche (Industrie, Handel), NGO und Expertinnen/Experten, Jugendorganisationen sowie Spitäler/Kliniken und Organisationen des Medizinalbereichs. Die Liste der zur Anhörung eingeladenen Stel-

len/Institutionen ist in Anhang 1 aufgeführt.

80 Adressaten haben eine Stellungnahme abgegeben. Zudem reichten sechs weitere Organisationen (SGPP¹, SSAM², Philip Morris, Coop, Denner, IG DHS³) eine Stellungnahme ein. Damit sind beim BAG insgesamt 86 Stellungnahmen eingegangen. Einen Überblick auf die eingegangenen Stellungnahmen gibt die Tabelle 1.

Die Adressaten der Anhörung wurden gebeten, in ihrer Stellungnahme insbesondere auf folgende Punkte einzugehen:

– Langfristige Weiterführung der bisherigen Anstrengungen der Tabakprävention in der

Schweiz

– Plausibilität, Nachvollziehbarkeit und Adäquatheit der Mission und Oberziele des NPT

2008-2012

– Einschätzung der Wichtigkeit der skizzierten Handlungsfelder und strategischen Ziele

– Weitere Kommentare.