Ergebnisbericht

Der vorliegende Bericht ist entlang dieser Fragestellungen aufgebaut und fasst die wichtigsten Ergebnisse der Anhörung zusammen.

3 Ergebnisse des Anhörungsverfahrens

3.1 Allgemeine Stellungnahmen zur Weiterführung der Tabakprävention und zum NPT 2008-2012

Die Weiterführung der Tabakprävention in der Schweiz wird von keiner Seite generell bestritten, Meinungsunterschiede gibt es aber bezüglich des „Wie“.

Das Nationale Programm Tabak 2008-2012 (NPT 2008-2012) wird von einer grossen Mehrheit der Stellungnehmenden unterstützt (vgl. Tabelle 1). Auf weitgehend positive Resonanz stösst das Programm namentlich bei den Kantonen, den in der Präventionsarbeit tätigen NGO sowie beim Medizinalbereich. Unterschiedlich fallen die Reaktionen der politischen Parteien aus: Sie reichen von vorbehaltloser Zustimmung bis zur vollständigen Ablehnung. Kritisch bis klar ablehnend zum NPT 2008-2012 äussern sich insbesondere die Unternehmens- und einige Branchenverbände, während die Tabakbranche selber für eine wirksame Regulierung des Tabakbereichs eintritt und dem NPT 2008-2012 unter bestimmten Vorbehalten zustimmt.

Anhörungs- Total Grundsätzliche Zustimmung mit Klare Verzicht / nicht adressaten Stellungnahmen Zustimmung Vorbehalten Ablehnung klassifizierbar

Kantone (inkl. EDK, 26 24 1 01

VBGF)

Parteien 6 2 2 11

Gemeinden, Städte 3 2 0 01

Wirtschaftsdachver- 11 1 1 63

bände / Detailhandel NGO / ExpertInnen 26 25 1 00

Jugendorganisationen 1 1 0 00

Tabakbranche 5 0 5 00

Spitäler/Kliniken und 8 5 2 01

Medizinalbereich

Tabelle 1: Überblick über die Resultate der Anhörung

In Bezug auf das Anhörungsverfahren wurde vielfach und zum Teil heftig die knapp bemessene Anhörungsfrist kritisiert, hauptsächlich von Kantonen und Wirtschaftsdachverbänden.