ADR, rund 200 S., nicht notifizierte Fassung

Vernehmlassung 2007/77: Revision des Gefahrgutrechts · 204 Seiten

Fedlex · Vorlage · Seite 125Fedlex · Vorlage

Änderungen ADR 09 Beilage 1

5.3.5 erhält folgenden Wortlaut:

"(bleibt offen)"

Folgenden neuen Abschnitt einfügen:

"5.3.6 Kennzeichen für umweltgefährdende Stoffe

Wenn nach den Vorschriften des Abschnitts 5.3.1 das Anbringen eines Grosszettels (Placards) vorgeschrieben ist, müssen Container, MEGC, Tankcontainer, ortsbewegliche Tanks und Fahrzeuge mit umweltgefährdenden Stoffen, die den Kriterien des Absatzes 2.2.9.1.10 entsprechen, mit dem in Absatz 5.2.1.8.3 abgebildeten Kennzeichen für umweltgefährdende Stoffe gekennzeichnet sein. Für das Kennzeichen sind die Vorschriften des Abschnitts 5.3.1 für Grosszettel (Placards) entsprechend anzuwenden."

Kapitel 5.4

5.4.1.1.1 f) Die derzeitige Bem. wird zu Bem. 1. Eine Bem. 2 mit folgendem Wortlaut hinzufü-

gen:

"2. Für gefährliche Güter in Geräten oder Ausrüstungen, die in dieser Anlage näher bezeichnet sind, ist die anzugebende Menge die Gesamtmenge der darin enthaltenen gefährlichen Güter in Kilogramm bzw. in Litern."

5.4.1.1.1 Zwei neue Absätze j) und k) mit folgendem Wortlaut hinzufügen:

"j) (bleibt offen)

k) soweit zugeordnet, der in Kapitel 3.2 Tabelle A Spalte 15 angegebene Tunnelbeschränkungscode in Grossbuchstaben und in Klammern. Der Tunnelbeschränkungscode braucht im Beförderungspapier nicht angegeben zu werden, wenn vor der Beförderung bekannt ist, dass kein Tunnel mit Beschränkungen für die Beförderung gefährlicher Güter durchfahren wird."

Im letzten Unterabsatz "a), b), c) und d)" ändern in:

"a), b), c), d) und k)".

Im letzten Unterabsatz "[d.h. a), b), c), d)]" ändern in:

"[d.h. a), b), c), d), k)]".

In den Beispielen des letzten Unterabsatzes nach "I" jeweils hinzufügen:

", (C/D)" (zweimal).

5.4.1.1.2 Im zweiten Satz nach "für das Beförderungspapier vorgeschriebenen Informationen"

einfügen:

"mit Ausnahme der Vorschriften des Absatzes 5.4.1.1.1 k)".

5.4.1.1.3 In den Beispielen nach "II" jeweils hinzufügen:

", (D/E)" (viermal).

Am Ende folgenden Unterabsatz hinzufügen: