Erläuternder Bericht

Referenz/Aktenzeichen: H494-1017

Für drei Projekte des NFP 59 sind beim BAFU Gesuche für Freisetzungsversuche mit gentechnisch veränderten Pflanzen eingegangen. Im September 2007 hat das BAFU diese Gesuche und damit die Freisetzung von gentechnisch verändertem Weizen beziehungsweise von Hybriden Weizen/Wildgras Aegilops an den Standorten Zürich-Reckenholz und Pully (VD) bewilligt. Damit werden – trotz Moratorium im Bereich Landwirtschaft – erstmals in der Schweiz während drei Jahren mehrere Freisetzungsversuche gleichzeitig durchgeführt. Nicht ganz unerwartet sind bei der Durchführung dieser Freisetzungsversuche Verzögerungen bzw. Schwierigkeiten (Beschwerden, Vandalenakte, Demonstrationen usw.) aufgetreten. Diese sind indessen nicht dem Moratorium anzulasten, sondern sind eine Folge der ablehnenden Haltung von Teilen der Bevölkerung gegenüber der grünen Gentechnologie.

Der Grossteil der gentechnischen Forschung in der Schweiz findet im geschlossenen System (Laboratorien, Gewächshäuser, Produktionsanlagen) statt. Alle Forschungsprojekte mit gentechnisch veränderten Organismen werden an die Kontaktstelle Biotechnologie des Bundes gemeldet und von den Bundesämtern für Gesundheit und für Umwelt überprüft. Die statistischen Daten der Kontaktstelle Biotechnologie des Bundes (Tabelle 1) zeigen, dass die Zahl der pro Jahr eingegangenen Meldungen mit gentechnisch veränderten Mikroorganismen und Tieren (Tabelle 1 Spalte 1) seit Beginn des Moratoriums (Jahre 2006-2008) gegenüber den drei vorangehenden Jahren höher liegt. Auch die Anzahl der Meldungen von Forschungsprojekten mit gentechnisch veränderten Pflanzen (Tabelle 1 Spalte 2) ist seit dem Beginn des Moratoriums Ende 2005 leicht höher als in den Jahren vor dem Moratorium.

Tabelle 1: Gemeldete Forschungsprojekte mit GVO in der Schweiz im geschlossenen System (Anzahl Meldungen an die Kontaktstelle Biotechnologie des Bundes)

(der Balken markiert den ungefähren Moratoriumsbeginn)

Jahr Meldungen mit gentechnisch veränder- Meldungen mit gentechnisch veränderten

ten Mikroorganismen und Tieren Pflanzen

2008 10810

(6 Mte)

2007 21821

2006 2179

2005 1269

2004 10310

2003 12013

2002 1235

Im Hinblick auf die 2005 vom Bundesrat befürchtete Abnahme der Investitionen der Wirtschaft in die gentechnische Forschung gibt es für den Bereich der grünen Biotechnologie keine öffentlich verfügbaren Daten. Gemäss den Angaben in den Biotech-Reports 2007 und 2008 sind die Gesamtinvestitionen der Wirtschaft für alle Bereiche der Forschung der Biotechnologie zusammen von 1533 Millionen (2005) auf 1696 Millionen Franken (2007) angestiegen (vgl. http://www2.eycom.ch/media/mediareleases/releases/20080407/de.aspx).

3.3 Personelle und finanzielle Auswirkungen bei Bund und Kantonen

Das Moratorium hatte, wie erwartet, keine erwähnenswerten Auswirkungen auf Finanzen und Personal von Bund und Kantonen. Dasselbe wird auch für die Verlängerung des Moratoriums gelten.

4 Verhältnis zur Legislaturplanung

Die Vorlage ist im Bundesbeschluss vom 18. September 2008 über die Legislaturplanung 2007-2011 (BBl 2008 8543) nicht erwähnt. Gestützt auf ein Aussprachepapier vom 30. April 2008 wurde das