Vorlage BGCITES

VORENTWURF 12. Mai 2010

Bundesgesetz über den Verkehr mit Tieren und Pflanzen geschützter Arten (BGCITES)

vom ...

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,

gestützt auf die Artikel 78 Absatz 4 und 80 Absatz 2 Buchstaben d und e der

Bundesverfassung¹

sowie in Ausführung des Übereinkommens vom 3. März 1973² über den

internationalen Handel mit gefährdeten Arten frei lebender Tiere und Pflanzen (CITES),

nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom …,

beschliesst:

1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen

Art. 1 Gegenstand

Dieses Gesetz regelt die Kontrolle des Verkehrs mit Tieren und Pflanzen geschützter Arten sowie mit Erzeugnissen, die daraus hergestellt sind.

Art. 2 Geschützte Tier- und Pflanzenarten

¹Als geschützte Tier- und Pflanzenarten nach diesem Gesetz gelten:

a. die Tier- und Pflanzenarten, mit deren Exemplaren der Handel nach dem CITES eingeschränkt ist;

b. die Tier- und Pflanzenarten, deren Exemplare in einem Mass eingeführt werden, das eine nachhaltige Nutzung der natürlichen Bestände in Frage stellt.

²Den geschützten Tier- und Pflanzenarten gleichgestellt sind Tier- und Pflanzenarten, deren Exemplare leicht mit Tieren und Pflanzen geschützter Arten verwechselt werden können.

³Das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement (EVD) erstellt durch Verordnung Listen der geschützten Tier- und Pflanzenarten sowie der daraus hergestellten Erzeugnisse.

¹SR 101

2 SR 0.453