Vorlage

941.20 Bundesgesetz über das Messwesen

² Der Bundesrat kann für besondere Zwecke weitere Masseinheiten festlegen und deren Verwendung regeln.

³ Der Bundesrat kann völkerrechtliche Verträge über die gegenseitige Anerkennung der nationalen Normale nach Artikel 4 Absatz 2 und der Kalibrierungen nach Artikel 21 Absatz 2 Buchstabe m abschliessen. Bei Verträgen von beschränkter Tragweite kann er diese Zuständigkeit an das METAS delegieren.

Art. 3 Pflicht zur Verwendung der gesetzlichen Masseinheiten

¹ Physikalische oder chemische Messgrössen sind in gesetzlichen Masseinheiten anzugeben, wenn sie verwendet werden:

a. im Geschäftsverkehr;

b. in den Bereichen Gesundheit und öffentliche Sicherheit;

c. bei amtlichen Verrichtungen des Bundes und der Kantone sowie privater Organisationen und Einzelpersonen, die mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betraut sind

² Der Bundesrat kann die Verwendung anderer Masseinheiten zulassen, wenn ein anderer Handelsgebrauch üblich ist und kein überwiegendes öffentliches Interesse entgegensteht.

2. Abschnitt: Messmittel

Art. 4 Begriffe

¹ Als Messmittel gelten Massverkörperungen, Referenzmaterialen, Messgeräte oder Systeme zur Bestimmung der Werte einer physikalischen oder chemischen Messgrösse sowie deren Messverfahren.

² Als Normal gilt ein Messmittel, das dazu dient, ein oder mehrere Grössenwerte festzulegen, zu verkörpern, zu bewahren oder zu reproduzieren.

Art. 5 Grundsatz

Messmittel, die in den Bereichen nach Artikel 3 Absatz 1 verwendet werden, müssen die Anforderungen dieses Gesetzes erfüllen,

Art. 6 Rückführbarkeit

Messergebnisse müssen durch eine ununterbrochene Kette von Vergleichsmessungen auf geeignete Normale rückführbar sein.