Vorlage

Bundesgesetz über das Messwesen 941.20

4. Abschnitt: Festlegung der Zeit

Art. 16

¹In der Schweiz gilt die mitteleuropäische Zeit; die mitteleuropäische Zeit ist die koordinierte Weltzeit plus eine Stunde.

²Um Übereinstimmung mit den benachbarten Staaten zu erreichen, kann der Bundesrat die Sommerzeit vorschreiben; die Sommerzeit ist die mitteleuropäische Zeit plus eine Stunde.

5. Abschnitt: Vollzug

Art. 17 Vollzug durch die Kantone

¹ Die Kantone sind zuständig für die Prüfung der Messbeständigkeit und der Mengenangabe sowie für die Marktüberwachung.

² Der Bundesrat regelt die Einzelheiten der Aufgaben und Befugnisse der Kantone.

³ Er kann den Kantonen weitere Vollzugsaufgaben im Bereich des Inverkehrsbringens übertragen.

Art. 18 Kantonale Regelungen

¹ Die Kantone regeln die örtlichen und sachlichen Zuständigkeiten ihrer Vollzugsbehörden.

² Sie bestimmen eine Aufsichtsbehörde.

³ Sie können unter Vorbehalt der Genehmigung durch das zuständige Departement gemeinsame Vollzugs- oder Aufsichtsregionen bilden.

Art. 19 Vollzug durch den Bund

¹ Der Bund ist zuständig für die Prüfung der Messmittel im Hinblick auf das Inverkehrbringen.

² Der Bundesrat kann für Teilbereiche der Prüfung der Messbeständigkeit und der Marktüberwachung den Bund zuständig erklären.

3. Kapitel: Eidgenössisches Institut für Metrologie

1. Abschnitt: Rechtsform und Organisation

Art. 20

¹ Das Eidgenössische Institut für Metrologie (METAS) ist eine öffentlich-rechtliche Anstalt des Bundes mit eigener Rechtspersönlichkeit; es wird im Handelsregister eingetragen.