Botschaft

Tabelle 5

Sanierungen von Tunnels und Brücken Privatbahnen

Privatbahnen: LV 2013-2016 (in Millionen Franken)

vordringliche Sanierungen

von Tunnels und Brücken -2012 2013-2016 2017- Total

BLS : Sanierung Weissensteintunnel - 14.5 - 22.0 BOB : Tunnelumfahrung Buechi 0.8 21.2 - 22.0

…

MGI : Sanierung Furkatunnel 7.2 60.0 62.8 130.0 RhB: Gesamterneuerung Albulatunnel 6.4 98.5 155.1 260.0 RhB: Teilerneuerung Giarstunnel 0.8 30.3 14.9 46.0 RhB: Teilerneuerung Klosterstunnel 6,2 4,9 - 11.1 RhB: Teilerneuerung Val Pilatunnel 0.1 6.7 3.4 10.2 SOB : Sanierung Bruggwaldtunnel - 0.2 30.2 30.4

Gesamtbedarf

Gemäss den eingereichten, im Rahmen der anstehenden Bestellverhandlungen noch zu überprüfenden Mittelfristplänen der Privatbahnen ergibt sich für die Jahre 2013– 2016 ein vom Bund zu finanzierender Gesamtbedarf von 2825 Millionen Franken(686 Millionen Franken für die Betriebsabgeltungen und 2139 Millionen Franken für die Investitionsbeiträge).

1.5.6 Finanzierung

Unter Berücksichtigung des Bundesfinanzplans, der vom Parlament bewilligten Erhöhung für die Periode 2011–2012 (+30 Millionen Franken jährlich) und der zusätzlichen Mittel aus dem FinöV-Fonds (+70 Millionen Franken jährlich) stünden für die Jahre 2013–2016 beim Bund 2825 Millionen Franken für die Finanzierung der Privatbahninfrastruktur zur Verfügung.

Weil auch bei einigen Privatbahnen ein Mehrbedarf im Bereich der Substanzerhaltung besteht, beantragt der Bundesrat gestützt auf eine Schätzung des BAV einen Verpflichtungskredit für die Privatbahninfrastruktur von 2825 Millionen Franken (durchschnittlich +67 Millionen Franken im Jahr im Vergleich zur LV 2011–2012).

Diese Aufstockung ermöglichen den Privatbahnen, die dringend erforderlichen Massnahmen für die Substanzerhaltung zu realisieren und begonnene Erweiterungsinvestitionen fortzuführen. Die Mittel reichen allerdings nicht aus, um alle vorgesehenen Erweiterungen zu finanzieren.

Die Erweiterungsprojekte wurden nach ihrer Dringlichkeit und dem Umfang ihrer Mitfinanzierung durch die Kantone berücksichtigt.

Die Tabelle unten enthält die wichtigsten Erweiterungen (≥ 10 Millionen Franken) der Privatbahnen, die in der LV-Periode 2013–2016 zwar geplant sind, aber nicht finanziert werden können.