Vorlage

³ Die technische Konzeption und die Installationen des Wasseralarmsystems müssen durch das BABS genehmigt werden.

Art. 27 Evakuierungspläne für die Bevölkerung

(Art. 12 Abs. 1 StAG)

¹ Die betroffenen Kantone erstellen Evakuierungspläne für die im Falle eines plötzlichen totalen Bruches eines Absperrbauwerks überfluteten Gebiete.

² Sie gewähren der Bevölkerung jederzeit Einsicht in die Evakuierungspläne und sorgen für eine zweckdienliche Information.

³ Sie übermitteln eine Kopie der Evakuierungspläne an das BFE und an das BABS (Nationale Alarmzentrale).

⁴ Das BABS beaufsichtigt den Vollzug dieser Bestimmung.

Art. 28 Anordnungen im Falle einer militärischen Bedrohung

(Art. 12 Abs. 2 StAG)

Für besondere Anordnungen im Fall einer militärischen Bedrohung ist der Bundesstab zur Bewältigung von Ereignissen von nationaler Tragweite (BST ABCN) gemäss der ABCN-Einsatzverordnung vom 20. Oktober 2010² zuständig.

3. Kapitel: Aufsicht

Art. 29 Aufsichtsbehörde des Bundes

(Art. 22 StAG)

¹ Aufsichtsbehörde des Bundes ist das Bundesamt für Energie (BFE).

² Das BFE hat insbesondere die folgenden Aufgaben:

a. Aufsicht über die grossen Stauanlagen;

b. Oberaufsicht über die der Aufsicht der Kantone unterstehenden Stauanlagen;

c. Erlass von Richtlinien und Erarbeitung von weiteren technischen Grundlagen in Zusammenarbeit mit den Kantonen, den Hochschulen, den Fachorganisationen und der Wirtschaft;

d. Förderung der Forschung;

e. Sicherung des Fachwissens in Zusammenarbeit mit Hochschulen, Kantonen und Fachorganisationen;

f. Sicherstellung des Informationsaustausches mit dem Ausland.

³ Es stellt den betroffenen Kantonen insbesondere die folgenden Unterlagen zu:

a. die Verfügungen, mit denen es Stauanlagen dem StAG unterstellt (Art. 2) bzw. von dessen Geltungsbereich ausnimmt (Art. 3);