Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2013/131: Bundesgesetz über steuerliche Massnahmen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Unternehmensstandorts Schweiz (Unternehmenssteuerreformgesetz III) · 20 Seiten

Fedlex · Erläuternder Bericht · Seite 4Fedlex · Erläuternder Bericht

• Die Dotation 2014 wurde beibehalten.

• Die übrigen Faktoren (Alpha, Gamma, Delta) wurden nicht verändert.

Aus den Berechnungen ergeben sich die beiden Zeta-Faktoren für ordentliche Gewinne von 38.7% und für Boxengewinne von 15.1%.

In den Abbildungen 2.1, 2.2 und der Tabelle 2.1 sind die Resultate der so simulierten Auswirkungen der Einführung der Zeta-Faktoren auf den Ressourcenindex und die Ressourcenausgleichszahlungen pro Einwohner dargestellt (graue Säulen bzw. erste Spalte). Zum Vergleich werden jeweils auch die effektiven Werte, wie sie für 2014 vom Bundesrat beschlossen wurden (Dreiecke bzw. zweite Spalte) aufgeführt. Ebenfalls aufgezeigt werden die Auswirkungen, wenn es zu einer ersatzlosen Streichung der Beta-Werte käme und sämtliche Gewinne ungewichtet in das Ressourcenpotenzial einfliessen würden (schwarze Striche bzw. dritte Spalte). Auf dieses Szenario wird unter Ziffer 3 genauer eingegangen.

Die Abbildung 2.1 zeigt, dass es auch mit den vom Bundesrat vorgeschlagenen Zeta-Faktoren zu Verschiebungen in der Ressourcenstärke der Kantone kommen wird, welche jedoch deutlich geringer sind als bei alternativen Berechnungsmethoden. Das vierte Kapitel behandelt diese alternativen Berechnungsmethoden.

Eine Zunahme des Ressourcenindexes und damit auch der Einzahlungen weisen diejenigen ressourcenstarken Kantone auf, welche einen hohen Anteil an Gesellschaften mit besonderem Steuerstatus besitzen. Da diese Gesellschaften nicht den gesamten zuvor privilegiert besteuerten Gewinn in die Lizenzboxen übernehmen können, steigt das Ressourcenpotenzial der entsprechenden Kantone überdurchschnittlich an. Nur die Kantone Zürich, Basel-Stadt und Tessin weisen im Referenzszenario einen sinkenden Ressourcenindex auf.

Bei den ressourcenschwachen Kantonen mit Ausnahme von Freiburg sinkt der Ressourcenindex. Gleichzeitig sinken auch die Auszahlungen im Ressourcenausgleich für die Mehrheit der Kantone, da die Dotation auf dem Stand 2014 fixiert wurde und die bevölkerungsstarken Kantone Aargau, St. Gallen und Luzern höhere Beiträge erhalten. Im Falle des relativ ressourcenschwachen Kantons Freiburg, der eine starke Zunahme des Ressourcenindexes aufweist, werden die Ausgleichszahlungen aufgrund der Progression relativ stark gekürzt.