Erläuternder Bericht

Erläuternder Bericht Rechtsgrundlagen WEA

aufgenommen. Die Ausbildung solcher Spezialisten bis zur Erlangung der Einsatzbereitschaft dauert aber mehrere Jahre.

4 Leistungen der Armee und Bereitschaftssystem

4.1 Leistungsprofil

Das Leistungsprofil der Armee zeigt auf, wie viele Armeeangehörige nach welcher Vorbereitungszeit wie lange zur Erfüllung welcher Aufgaben eingesetzt werden können. Es ist eine zentrale Vorgabe und neben der Doktrin der Motor für die Weiterentwicklung der Armee.

In seiner Stellungnahme zu mehreren parlamentarischen Vorstössen¹⁰ hat der Bundesrat angekündigt, dass er das Leistungsprofil der Armee anpassen müsse, da sich dieses mit einem Ausgabenplafond von 4,7 Mrd. Fr. pro Jahr inkl. Beschaffung und Betrieb Tiger-Teilersatz nicht umsetzen lässt. Bereits im Armeebericht 2010 hatte er eine ganze Reihe von Sparmöglichkeiten aufgezeigt, um mittelfristig die Finanzierung der notwendigen Investitionen sicherzustellen. Solche Spar- oder Verzichtsmassnahmen sind immer noch notwendig, auch wenn der Bundesrat zur Beschaffung des Tiger-Teilersatzes den Ausgabenplafond von 4,4 Mrd. Fr. auf 4,7 Mrd. Fr. angehoben hat.

Die wesentlichen Änderungen zum Leistungsprofil im Armeebericht 2010 liegen in einer Reduktion des für die rasche Unterstützung der zivilen Behörden vorgesehenen Kräfteansatzes von 35'000 auf 20'000 Armeeangehörigen und einer Verlängerung der Zeit, welche zwischen dem Ereignis und dem Einrücken des Gros der aufgebotenen Verbände verstreicht. Dabei gilt es zu berücksichtigen, dass ein gestaffeltes Einrücken der aufgebotenen Kräfte aus logistischen Gründen angezeigt ist. Eine Beschränkung des Kräfteansatzes auf 20'000 Armeeangehörige (plus 12'000 bis 15'000 für einsatzspezifische Basisleistungen der Luftwaffe, Führungsunterstützung, Logistik usw.) bedeutet zwar eine wesentliche Leistungsreduktion; sie dürfte aber sowohl mit Blick auf den oft erst im Verlauf der Zeit klar werdenden Unterstützungsbedarf der zivilen Behörden als auch aus sicherheitspolitischen und militärischen Erwägungen vertretbar sein.