Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2013/69: Änderung der Rechtsgrundlagen für die Weiterentwicklung der Armee · 64 Seiten
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Erläuternder Bericht Rechtsgrundlagen WEA
WEA 18 24 (34) 36 40 42 5065
Mannschaft/ Sdt: max 225 Tage Uof Uof: 400 Tage Sdt: 260; Uof: 400 Tage 480-650 Tage Höh Uof 450-620 Tage Sub Of 650 Tage
600 Tage Freiwillig bei Bedarf
Hptm Tage nach Bedarf (unverändert) Tage nach Bedarf Stabsof/ Höh Uof Tage alle nach Bedarf in Stäben Stabsadj: 630 Tage; alle Übrigen nach Bedarf Ihrem Grad entsprechend Spezialisten Ihrem Grad entsprechend Armee
18 20 ( 30) 34 36 (40) 42 5065
XXI Legende
WEA
Armee XXI
Verlängerung der Militärdienstpf licht gemäss MDV Armee XXI
Abbildung 5: Dienstleistungsmodell Kader
7.4 Durchdienermodell
Auch in Zukunft sollen Durchdiener eine normale Rekrutenschule absolvieren und danach einer Bereitschaftsformation zugeteilt werden, für Aufgaben, bei denen eine hohe Bereitschaft oder eine dauernde Leistungserbringung gefordert sind. Neu sollen Durchdiener insgesamt 280 Diensttage (bisher 300) leisten. Weiterhin bleibt die Wahl des Durchdienermodells freiwillig und der Anteil Durchdiener eines Rekrutenjahrganges bei 15%.
Im Armeebericht 2010 hat der Bundesrat in Aussicht gestellt, dass er der Frage einer Erhöhung des Durchdieneranteils fundierter nachgehen und dabei prüfen will, wie sich verschiedene Anteile finanziell auswirken würden, einschliesslich eines kompletten Wechsels zu einem Durchdieneranteil von 100%. Als Rahmenbedingung ist zu beachten, dass die Bundesverfassung eine Erhöhung bis auf 30% Durchdieneranteil zulässt.19 Wollte man den Anteil darüber hinaus erhöhen, müsste dazu Art. 58 Abs. 1 der Bundesverfassung revidiert werden, in dem das Milizprinzip festgehalten ist.
Die Überprüfung hat gezeigt, dass eine Verdoppelung des heutigen Anteils von 15% oder eine darüber hinausgehende Erhöhung nicht sinnvoll wäre. Damit würden Überkapazitäten bei den Bereitschaftsformationen geschaffen. Gleichzeitig würde die Fähigkeit der Armee beeinträchtigt, personalintensive oder längere Einsätze zu leisten, weil eine Armee mit 100% Durchdieneranteil bloss noch einen Bestand eines Rekrutenjahrganges hätte – gemäss aktuellen demografischen Prognosen
19 Verfassungsrechtliche Schranken für das Projekt "Armee XXI", Rechtsgutachten von Prof. Dr. Dietrich Schindler vom 14. April 1999, veröffentlicht in VPB 65/38 (2001).