Erläuternder Bericht

Erläuternder Bericht Rechtsgrundlagen WEA

einer zeitgemässen Ausrüstung würde gemäss dem von der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerates verlangten Zusatzbericht vom 28. März 2011 an sich rund 5,4 Mrd. Fr. pro Jahr kosten. Wenn 4,7 Mrd. Fr. zur Verfügung stehen, sind Verzichtsmassnahmen unausweichlich und die Investitionsquote sinkt.

8.1 Auswirkungen auf die Immobilien

Der Immobilienbestand der Armee entspricht heute einem Wiederbeschaffungswert von 24 Mrd. Fr. Er soll mit dieser Weiterentwicklung der Armee um mehr als ein Drittel verringert werden. Auf viele Standorte muss verzichtet werden. Dieser Verzicht bedingt in einer ersten Phase Massnahmen (z. B. Räumung von Lagerflächen, Rückbaumassnahmen), die mit Aufwand verbunden sind. Konkret geht es darum, in der Einsatz-, Ausbildungs- und Logistikinfrastruktur folgende Redimensionierungen vorzunehmen:

 In der Einsatzinfrastruktur muss mit einem Verzicht in der Grössenordnung von

mehreren Flugplätzen und der gesamten Kampfinfrastruktur (Sperrstellungen und Festungsartillerie) gerechnet werden. Darüber hinaus muss die Anzahl Führungsanlagen, Luftwaffennachrichtenzentralen und Schutzbauten massiv reduziert werden.

 Die Ausbildungsinfrastruktur muss um bis zu einem Dutzend Waffenplätze und

ein Rekrutierungszentrum reduziert werden. Hinzu kommt eine substanzielle Reduktion von Übungs- und Schiessplätzen.

 Bei der Logistikinfrastruktur geht es schwergewichtig um den Verzicht auf das

Gros der unterirdischen Logistikinfrastruktur (Munitions- und Materiallager, kombinierte Anlagen), die Stilllegung mehrerer Militärspitäler und die Reduktion bzw. Konzentration von Vorortlagern. Hinzu kommen Abstriche bei den Immobilienstandards (Schutz- und Bereitschaftsanforderungen) bei einem Teil der verbleibenden unterirdischen Material- und Munitionsanlagen.

Diese Redimensionierungen sind unausweichlich, um ein finanzielles Gleichgewicht herbeizuführen, was Voraussetzung dafür ist, dass die Armee auch auf künftige Herausforderungen reagieren kann.

8.2 Auswirkungen auf die Ausrüstung der Armee

Im Armeebericht 2010 wurde eine Erhöhung des Investitionsanteils auf 40% stipuliert. Mit den vorliegenden Eckwerten (Ausgabenplafond, Bestand, Leistungsprofil) ist dieser Wert nicht erreichbar. Er wird, auch wegen der steigenden Betriebskosten, mittel- bis langfristig wesentlich unter den derzeitigen Stand sinken.²⁰ Deshalb ist eine Schwergewichtsbildung zwingend. Beschafft werden sollen in erster Linie Systeme, die nicht durch handelsübliches Material ersetzbar sind.

Eine Reihe von Grosssystemen wird rasch ausser Dienst gestellt werden müssen. Davon betroffen sind unter anderem das Fliegerabwehrsystem Rapier, das taktische