Erläuternder Bericht

Erläuternder Bericht Rechtsgrundlagen WEA

Fliegerradar Taflir und die Panzerjäger. Gleichzeitig sollen verschiedene Systeme neu beschafft werden.

Die für die Unterstützung ziviler Behörden vorgesehenen Verbände werden vollständig mit Hauptsystemen ausgerüstet werden können. Bei gewissen Querschnittssystemen wie Radfahrzeugen und Übermittlungsmitteln werden zwar nach wie vor einige Ausrüstungslücken bestehen, diese können jedoch in Kauf genommen werden, weil die Verbände gemäss Leistungsprofil und Bereitschaftssystem in den allermeisten Fällen nicht alle gleichzeitig eingesetzt werden. In länger dauernden Einsätzen werden neu eingesetzte Kräfte das von der Logistikbasis instandgesetzte Material abgelöster Verbände übernehmen. Dadurch lässt sich eine angemessene Durchhaltefähigkeit gewährleisten.

Wie im Armeebericht 2010 dargelegt, sind die Armeeaufgaben Unterstützung der zivilen Behörden und Verteidigung in beide Richtungen durchlässig. Konkret heisst dies, dass auch die primär für militärische Unterstützungsbeiträge vorgesehenen Kräfte und dabei insbesondere die Infanterie beschränkte Fähigkeiten zur Abwehr eines militärischen Angriffs haben muss²¹. Zurzeit fehlen ihr namentlich Mittel zur Panzerabwehr und zur bataillonseigenen Feuerunterstützung. Inwieweit und auf welche Art und Weise sich diese Lücken schliessen lassen, wird derzeit geprüft.

Die Ausrüstung der für den Erhalt und die Weiterentwicklung der Verteidigungskompetenz vorgesehenen Verbände wird in Zukunft noch stärker als bisher nur in einer für die Sicherstellung der Ausbildung benötigten Menge erfolgen. Werden solche Verbände zur Unterstützung der zivilen Behörden eingesetzt, so bestehen auch hier einige Ausrüstungslücken bei Radfahrzeugen und Übermittlungsmitteln. Die Hauptsysteme (insbesondere Einsatzfahrzeuge wie Panzer, Schützenpanzer und Panzerhaubitzen) dagegen sind in ausreichender Anzahl vorhanden, sofern Material aus der Ausbildung abgezogen wird.

Eine nicht vollständige, flächendeckende Ausrüstung aller Verbände hat durchaus nicht nur Nachteile. So kann beispielsweise flexibler auf technologische Entwicklungen reagiert werden, indem sich die Ausrüstungsbestände rascher anpassen lassen als bei einer vollständigen Ausrüstung, wo dies aus Kostengründen nur in einem zeitlich stärker erstreckten Rhythmus möglich wäre. Dies ist nicht zuletzt der Grund, weshalb die Armee bereits heute vor allem bei Übermittlungsgeräten auf eine flächendeckende Ausrüstung verzichtet. Eine analoge Beschaffungsphilosophie wird auch zu berücksichtigen sein, wenn in den 2020er Jahren verschiedene Hauptsysteme zur Sicherstellung der Verteidigungskompetenz (z. B. Kampfpanzer Leopard, Panzerhaubitze M-109) an ihr Lebensende kommen.

8.3 Ausserdienststellung von Rüstungsmaterial

Der ordentliche Prozess der Erneuerung führt dazu, dass Jahr für Jahr Rüstungsmaterial bei Erreichen seiner Nutzungsdauer ausser Dienst gestellt wird. Übersteigt der Kostenaufwand eines Systems den militärischen Nutzen, so gebietet wirtschaftliches