Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2013/69: Änderung der Rechtsgrundlagen für die Weiterentwicklung der Armee · 64 Seiten

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Erläuternder Bericht Rechtsgrundlagen WEA

18‘000 A D rund 12 Truppenkörper alimentieren.

Einsparungen liessen sich mit einer Erhöhung des Durchdieneranteils nur beschränkt erzielen. Die Betriebskosten von rund 2,8 Mrd. Fr. (bei einem Durchdieneranteil von 15%) liessen sich nur auf rund 2,3 Mrd. Fr. (bei 100% Durchdiener) senken. Bei dieser Berechnung wurden nur die direkt mit dem Durchdieneranteil zusammenhängenden Personal- und Sachausgaben betrachtet. Einsparungen, die sich dadurch ergäben, dass sich die Armee verkleinert, je höher der Anteil Durchdiener gesetzt wird, wurden nicht berücksichtigt: Eine solche kleinere Armee hätte ein anderes Leistungsprofil und müsste integral neu geplant werden, damit die Kosten beziffert werden können.

Das Einsparpotenzial bei den Betriebskosten ist deshalb gering, weil die Anzahl jährlich auszubildender Rekruten unabhängig von der Höhe des Durchdieneranteils gleich bleibt. Damit lassen sich die Kosten für Unterkunft, Verpflegung und Ausbildung der Armee nur beschränkt reduzieren. Einsparungen wären bei der Logistik möglich, jedoch erst bei Durchdieneranteilen von 50% und mehr. Das Einsparpotenzial wird auch durch den zusätzlichen Personalaufwand verringert, der aus dem Mehrbedarf an Berufsmilitär zur Führung von Durchdienereinheiten resultiert. Die Führung von Durchdienerformationen stellt wegen ihrer homogenen Altersstruktur, fehlender Abwechslung sowie teilweiser Unterbeschäftigung nach dem Absolvieren der Grundausbildung andere Anforderungen als jene von WK-Verbänden. Schliesslich zeigen die Erfahrungen, dass nur ein Anteil von rund 20% Durchdiener freiwillig zu gewinnen ist. Würde der Anteil darüber hinaus erhöht, könnten Anreize nötig werden, die zusätzliche Kosten verursachten. Bei einer deutlichen Erhöhung des Durchdieneranteils fallen die Nachteile einer Bestandesreduktion stärker ins Gewicht als die Sparpotenziale.

8 Auswirkungen der Weiterentwicklung der Armee

Die hier beschriebene Weiterentwicklung der Armee soll dazu beitragen, dass Ressourcen und Leistungen nachhaltig einem Gleichgewicht näher gebracht und die Milizarmee gestärkt werden. Dazu sind grosse Einschnitte unausweichlich, vor allem bei den Immobilien, bei der Ausrüstung und Bewaffnung und beim Berufspersonal. Ein erheblicher Teil der Standorte muss aufgegeben werden und die Verbände können entgegen früheren Absichten nicht alle vollständig ausgerüstet werden. Die Auswirkungen in diesen Bereichen sind aus folgenden Gründen bedeutend:

 Die Grösse des Rekrutenjahrgangs ist gegeben, die Dauer der Ausbildung und

die Anzahl der Diensttage wurde auf das Minimum reduziert, eine gute Grundausbildung ist für die Zukunft des Milizsystems essenziell: In diesen Bereichen sind keine weiteren Verzichtsmassnahmen möglich. Am ehesten noch sind sie bei der Rüstungsbeschaffung und bei den Immobilien möglich, und wenn die Massnahmen sich auf diese beiden Bereiche konzentrieren, gehen sie umso weiter.

 Erhebliche Einschnitte bei den Immobilien und bei der Rüstungsbeschaffung

wären selbst bei einem Ausgabenplafond der Armee von 5 Mrd. Fr. pro Jahr nötig. Eine moder A S v 100‘000 A