Ergebnisbericht

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Für das FFD und 93 Einzelpersonen ist eine „Mobilmachung“, die innert 72 Stunden lediglich rund 1‘500 Angehörige der Armee betreffe lächerlich. Das seien weniger Männer als alle Feuerwehren der Schweiz aufbieten könnten. Innert 48 Stunden müsste die gesamte Armee mobilisiert und logistisch ausgerüstet werden können.

Die JSVP begrüsst die Absicht der Armeeführung und Politik, dass mit der WEA wieder ein Mobilmachungssystem aktiviert wird. Im Notfall brauche die Armee rasch Zugriff auf Truppe und Ausrüstung, um auf Bedrohungen reagieren zu können. Die JSVP fordert im Rahmen der WEA, dass die Schweizer Armee während dem ganzen Jahr einen sofortigen Zugriff auf in Bereitschaft stehende Formationen für unterschiedliche Bereiche hat. Diese Alarmformationen, vorzugsweise gestellt durch Berufs -und Durchdienerverbände, garantieren die ständige Handlungsfähigkeit der Armee, rasch auf alle Bedrohungslagen reagieren zu können.

Die KVSK fordert das vorhandene qualitative und quantitative Potenzial innerhalb der Spezialkräfte zu nutzen, da für bestimmte Aufgaben oder Leistungen keine anderen Formationen der Armee als die Spezialkräfte befähigt sind. Aufgrund der längeren Grundausbildung, der hohen Motivation und dem hohen Ausbildungsstand eignen sich die Formationen des KSK in hohem Masse als Milizformationen mit erhöhter Bereitschaft.

Der SVMLT fordert eine sofortige Wiedereinführung einer funktionierenden Mobilmachungs-Planung.

Swissmem stimmt der Wiedereinführung eines Bereitschaftssystems zu, vermisst aber den Begriff Aufwuchs in den Diskussionen um die Weiterentwicklung der Armee (WEA). Es sei unerlässlich, diesen Begriff wieder einzuführen und die dafür nötige Industriebasis zu berücksichtigen bzw. sicherzustellen. Zu diesem Zweck hätten sich die Schweizer Firmen mit ihrem Portfolio in der „Sicherheitsrelevante Technologie- und Industriebasis der Schweiz“ (STIB) eingetragen.

Für eine Einzelperson erscheint es beängstigend - ja beinahe fahrlässig, dass binnen dreier Tage lediglich 1500 Armeeangehörige mobilisiert werden können.

4.5 Strukturen

Kopfstruktur

BE ist es wichtig, dass auch in der neuen Führungsstruktur der Armee weiterhin eine kompetente Kontaktstelle für Armeebedürfnisse der zivilen Behörden bestehen bleibt. Die entsprechende Etablierung im FST A habe sich in der vergangenen Zeit immer besser bewährt.

Der EVU begrüsst die Schaffung des Chefs Ausbildung und die zukünftige klare Aufteilung der Armee in die drei Bereiche Ausbildung, Einsatz und Unterstützung.

Vier Kantone (SO, AR, SG, TG) sowie der SFV, der SFwV, der SUOV, der EVU und der VdI beantragen den Kommandanten BUSA im Rang eines Brigadiers zu belassen, um seine Position nach Innen und Aussen nicht zu schwächen. Der SOG und dem SUOV ist unverständlich, warum die Berufsunteroffiziersschule (BUSA) nicht mehr von einem HSO kommandiert werden soll.

Für die BDP übernimmt der Chef Ausbildung eine sehr wichtige Rolle mit hoher Verantwortung und weitreichenden Kompetenzen. Es sei wichtig, eine sorgfältige Regelung der Richtlinien zu planen, um Kompetenzkonflikte auf dieser Stufe zu verhindern.

Die FDP begrüsst die Vereinfachung der Kopfstruktur und die Wiedereinführung des Chefs Ausbildung.

Für die GLP sind die Unterstellungen der Ausbildungsverbände der Fliegertruppen unter das Kommando der Luftwaffe (und nicht untern den Chef Ausbildung) nicht nachvollziehbar. Das Herauslösen der Fliegerabwehr aus der Luftwaffenausbildungs- und Trainingsbrigade muss stichhaltiger begründet werden.

Die SP unterstützt die im WEA-Bericht vorgesehene Wiedereinrichtung des mit der Armee XXI abgeschafften Ausbildungschefs. Die SP erwartet, dass der definitive WEA-Bericht den