Ergebnisbericht

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chen Zeiträumen verfügbar sind. Es sind daher nicht die militärischen Leistungen sondern die militärischen Fähigkeiten inhaltlich, qualitativ und quantitativ präzise zu definieren. Die Ressourcen sind nicht in Anzahl Soldaten sondern in Leistungseinheiten (Zug, Kp, etc.) zu rechnen.

D’une manière générale, le CP ne peut pas souscrire à la réduction des capacités en matière de défense – dénoncée d’ailleurs également au sein de l’armée.

Die GGstOf empfiehlt den Begriff 'Kompetenzerhalt' schlüssig zu definieren. Konsequenzen daraus seien darzulegen.

Eine Einzelperson hält es für eine haltlose Spekulation, im Voraus ein Leistungsprofil für eine Armee zu konkretisieren. Sinnlos sei auch die Unterscheidung in vorhersehbare, unvorhersehbare und permanent zu erbringende Einsätze. Da herausfordernde Ereignisse weder zeitlich, noch örtlich, noch in ihrem Ausmass vorhersehbar seien. Ebenso wenig wie Organisation und Mittel, die dannzumal zur Verfügung stehen werden. Eine Militärdienstleistung sei nicht zu planen, sondern vorzubereiten.

Bereitschaftssystem

BE regt an, den erläuternden Bericht um eine Abbildung zu ergänzen, die ähnlich dem System der Bereitschaft darüber Auskunft gibt, in welchem Zeitraum mit welchen logistischen Gütern gerechnet werden kann.

SZ und CRDC begrüssen die Stärkung der Bereitschaft.

Zwei Kantone (ZG, AG) beantragen die Abbildung 2 „Bereitschaftssystem“ zu präzisieren, da sie keinen Aufschluss zur konkreten Ausführung der Sicherstellung gebe.

LU gibt zu bedenken, dass die Sicherstellung der Leistungserbringung lediglich auf etwas mehr als 3 Monate ausgelegt sei. Diese begrenzte Dauer gehe zu Lasten der Kantone.

Für OW ist es angesichts des knappen Bereitschaftsgrades wichtig, die Leistungen der Armee mit den Leistungen der Kantone im Verbundsystem Bevölkerungsschutz aufeinander abzustimmen.

SG ist ausdrücklich bereit, die Armee hinsichtlich Infrastrukturen und Möglichkeiten für die Ausrüstung und Bereitstellung von Truppen zu unterstützen und Infrastrukturen zur Verfügung zu stellen.

Für SG gehören auch die Formationen des Kommandos Spezialkräfte zu den Truppen mit erhöhter Bereitschaft.

Die BDP beurteilt die konzeptionelle Verbesserung der Bereitschaft als positiv. Die Verkürzung der Wiederholungskurse sowie die Gesamtreduktion der Armee bedeuteten jedoch bezüglich Bereitschaftssystems eine grosse Herausforderung, da die Durchhaltefähigkeit der Formationen beschränkt sei. Die BDP ist daher für eine Erhöhung des Anteils von freiwilligen Durchdienern auf maximal 30 Prozent. Allerdings muss die erhöhte Anzahl an Durchdienern ins Gesamtmodell passen. Die Durchdiener müssten so vielfältig wie möglich zum Einsatz kommen und nicht die Zeit absitzen. Um die Einsatzbereitschaft zu verbessern, müsse die Armee zudem die Abläufe optimieren. Wie sie dies konkret tun will, fehlt in den WEA-Grundlagen. Es sei klar, dass es für effiziente Abläufe funktionstüchtige und – allenfalls auch mit anderen Armeen – kompatible Ausrüstung und Geräte brauche. Die BDP sei gewillt, die Armee entsprechend auszurüsten.

Die FDP erachtet die Verbesserungen beim Bereitschaftssystem als positiv an.

Die SP unterstützt das Bestreben des Bundesrates, mit der WEA das Bereitschaftssystem zu differenzieren. Allerdings ist die SP überzeugt, dass in diese Richtung weit mehr getan werden könnte, als der WEA-Bericht vorschlägt. Einerseits sei die Bereitschaft in bestimmten Aufgabenbereichen der Armee deutlich zu erhöhen, namentlich in der Friedensförderung. Andererseits könnte die Bereitschaft in der Verteidigung und bestimmten Bereichen der Assistenzdienste ohne Verlust an Sicherheit nochmals deutlich gesenkt werden.