Ergebnisbericht

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wäre es sicher sinnvoll, den Train nicht zentral im Komp Zen Vet D und A Tiere zusammenzufassen, sondern den dafür in Frage kommenden Ter Reg zu unterstellen.

Für die SOG dürfen die Auflösungen der Infanteriebrigaden und die Unterstellung der Truppenkörper bei den Territorialregionen nicht realisiert werden. Mit der aktuellen Unterstellung der grossen Verbände können Durchhaltefähigkeit, der Erhalt der Handlungsfreiheit, die Flexibilität und Einfachheit sowie weitere Führungsgrundsätze garantiert werden. Die Stäbe der Territorialregionen sind auf ihre Kernaufgabe als Verbindungselemente für subsidiäre Einsätze auszurichten und entsprechend funktionell und schlank zu alimentieren. Es müsse über kompaktere und auf die wichtigsten Funktionen reduzierte Stäbe nachgedacht werden. Die SOG lehnt die Alibifunktion des Stv Kdt Ter Reg im Rang eines Brigadiers für die Miliz ab. Umfang und Aufgaben einer Ter Reg unterschieden sich nicht von denen eines Grossen Verbandes, wo auch keine derartige Funktion vorgesehen sei.

Das CRDC begrüsst die Verstärkung der Rolle der Territorialregionen.

Die GRCH schlägt vor, von einer Aufstockung der Militärpolizei abzusehen und stattdessen den Bestand, den neuen Anforderungen und kleineren Armee entsprechend, auf ein Bataillon zu reduzieren. Sollte die Militärpolizei trotz der Verkleinerung der Armee aufgestockt werden, würden zivile Einsätze unter Umgehung von Art. 58 Abs. 2 BV massiv zunehmen. Es ist aber nicht Aufgabe der Armee, in der Strafverfolgung oder im normalen Ordnungsdienst tätig zu werden. GRCH lehnt entschieden ab, dass die Armee eine „Bereitschaftspolizei“ zuhanden der Kantone aufbaut, wie dies offensichtlich vorgesehen sei.

Das RefB beantragt auf die Aufstockung der Militärpolizei zu verzichten. Die Armee sei kein Strafverfolgungs- resp. Ordnungs-Hilfsdienst. Entsprechende Einsätze, welche auch einer politischen Legitimation entbehren, weil die kantonalen Polizeistellen Mittel einsetzen, welche vom zuständigen Parlament nicht bewilligt wurden, müssen gestoppt und dürfen auf keinen Fall ausgebaut werden. Angesichts der Verkleinerung der Armee stimme es bedenklich, dass eine Verdoppelung der Militärpolizeibataillone von derzeit zwei auf neu vier vorgesehen sei. Militärisch bestehe dafür offensichtlich kein Bedarf, so dass die knapp 1000 neuen Militärpolizisten für die Kantone als Bereitschaftspolizei des Bundes auf Abruf bereit stehen werden.

Der SSV tritt für die Rückkehr zu einer stärkeren territorialen Verankerung der Armee ein, die die Verbundenheit der Armee mit der Bevölkerung wieder stärkt.

Swissmem stimmt der regionaleren Verankerung durch die Territorialregionen und deren neuer Führungsrolle zu.

Ergebnis Territorialregionen

Wer Ja Ja, aber Nein, aber Nein Schweigen Total

Kantone 17 2 7 26

Parteien 1 1 1 47

DV Gemeinde,

Städte, Berg- 11

gebiete DV Wirtschaft 44

Sipol/Milpol 2 2 1115

Weitere 3 2 18 23 Einzelpersonen 100100

Total 21 5 0 5 145176