Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2013/69: Änderung der Rechtsgrundlagen für die Weiterentwicklung der Armee · 77 Seiten

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durchaus über eine Abschaffung der Reserve diskutieren (welche nur bei einer Veränderung der Bedrohungslage wieder eingeführt werden müsste).

Der SVMLT fordert einen Armeebestand von mind. 100‘000 Angehörigen der Armee (Faktor 1,4), gegebenenfalls höher - basierend auf einem klaren Auftrag an die Armee in der Bundesverfassung, gegebenenfalls Anpassung der Bundesverfassung.

Der VdI fordert einen Armeebestand von mindestens 100‘000 Angehörigen der Armee, denn nur damit könne das Leistungsprofil glaubwürdig erfüllt werden.

Für das FFD und 93 Einzelpersonen wurden die politischen Vorgaben (5 Mio. Diensttage, 100'000 AdA, CHF 4,7 Mrd.) willkürlich festgelegt und basieren auf einem politisch weichgewaschenen Sicherheitspolitischen Bericht. Einen solchen Zahlenbasar lehnten sie entschieden ab. Ohne Reserveverbände bzw. Ablösungen fehlten der Armee nicht nur bei den Mannschaftsbeständen, sondern auch in der Führung die notwendige Durchhaltefähigkeit. Die Reserven seien daher beizubehalten. Der Mannschaftsbestand sei auf mindestens 300'000 (davon 180'000 AdA Reserve) zu erhöhen. Damit werde gleichzeitig die Wehrgerechtigkeit erhöht.

Für eine Einzelperson liegt das Minimum des Armeebestandes bei 120‘000 Angehörigen der Armee als Kampftruppen und 180‘000 Angehörigen der Armee als Reserve. Nur eine so dotierte Armee kann das ganze Land und die gesamte Bevölkerung verteidigen und schützen, wie es die Bundesverfassung verlange.

Eine Einzelperson kritisiert, dass eine Miliz keine vorgegebene Sollstärke haben könne. Die Sollstärke richte sich immer nach der Zahl der verfügbaren Milizionäre. Das wären im Fall der Schweiz alle arbeitsfähigen Personen zwischen Ausbildungszeit und Rentenalter, teilweise darüber hinaus.

Ergebnis Armeebestand

Wer ungeklärt <100‘000 Mind.100‘000 >100‘000 Schweigen Total

Kantone 2 2 1 21 26

Parteien 1 2 1 37

DV Gemeinde,

Städte, Berg- 11

gebiete DV Wirtschaft 1 34

Sipol/Milpol 1 1 6 3 415

Weitere 1 3 3 17 23 Einzelpersonen 95 5100

Total 4 2 14 103 53176

Diensttage

VD lehnt die Limitierung der Diensttage pro Jahr ab, da diese auf die Finanzen kaum Auswirkungen habe und dafür aber die Grundbereitschaft wesentlich beeinflusse.

JU begrüsst eine Obergrenze der Diensttage. Damit würden alle Truppen gleich behandelt, auch wenn die Dauer der Wiederholungskurse unterschiedlich sein sollte.

Die FDP lehnt eine Fixierung der Anzahl Diensttage pro Jahr auf fünf Millionen ab. Eine solche Plafonierung basiere weder auf den Bedürfnissen der Ausbildung noch der Einsätze, sondern allein auf finanziellen Überlegungen.

Die AUNS lehnt die willkürliche Beschränkung der Diensttage auf fünf Millionen ab.