Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2013/69: Änderung der Rechtsgrundlagen für die Weiterentwicklung der Armee · 77 Seiten

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Ausrüstung

VD verlangt bei einer nicht vollständigen, flächendeckenden Ausrüstung aller Verbände klare Aussagen dazu, was zur absoluten Minimalausrüstung gehört (in der Ausbildung, im Einsatz, bezogen auf die einzelnen Funktionen).

AI erwartet, dass den Angehörigen der Armee modernes und vollständiges Material zur Verfügung gestellt wird. Die Grossen Verbände müssten auch als Ganzes üben können. Schliesslich sollten auch in AI dienstleistende Truppen präsent sein.

Die SP unterstützt die im WEA-Bericht vorgeschlagene Duldung vorübergehender Ausrüstungslücken mit dem vorgetragenen Argument, dass so flexibler auf neue technologische Entwicklungen reagiert werden könne.

Die AWM und PL verlangen, dass Ausrüstung und Bewaffnung der Armee auf die Bedrohungsbeurteilung, dem daraus resultierenden Leistungsprofil und die Bereitschaft ausgerichtet werden. Eine volle Ausrüstung der ganzen Armee sei anzustreben.

Die LKMD fordert vollständig ausgerüstete Verbände, welche eine bestmögliche Ausbildung und einen raschen Einsatz gewährleisten.

Für PM dürfen bei den ohnehin schwach dotierten Formationen, die die Verteidigungskompetenz sicherstellen sollten, die Mittel nicht noch zusätzlich auf die Bedürfnisse der Ausbildung reduziert werden. Grosssysteme dürfen nicht nur auf Grund hoher Betriebskosten ausser Dienst gestellt werden. Die Erfahrung zeigt, dass die Betriebskosten für neue, moderne Wehrtechnik-Systeme noch grösser sind als diejenigen der abgelösten Systeme. Für die Liquidation eines Rüstungsobjektes sind immer auch dessen Nutzungsdauer, Nutzungswert und insbesondere auch die Nachfolgebeschaffung zu berücksichtigen.

Die SOG begrüsst, dass die Vollausrüstung angestrebt wird. Beschaffung von Ausrüstung und Rüstungsmaterial für den Erhalt der Verteidigungskompetenz müsse Priorität haben. Die Konsequenzen einer allfälligen Senkung des Technologieniveaus bei unzureichender Bereitstellung von finanziellen Ressourcen müssen klar und deutlich aufzeigt werden. So müssen Bundesrat und Parlament die Verantwortung für ihre Entscheide übernehmen. Es müsse klar definiert werden, was zu einer minimalen Vollausrüstung notwendig sei.

Der SUOV verlangt vollständig ausgerüstete Verbände, welche eine bestmögliche Ausbildung und einen raschen Einsatz gewährleisten.

Für den EVU ist es nicht akzeptabel, dass trotz Weiterentwicklung auch in Zukunft nicht alle Einheiten vollständig ausgerüstet werden sollen. Dies müsse ab 2016 anders sein.

Die GG verlangt eine vollständige Ausrüstung der ganzen Armee und zur Erhöhung der Sicherheit eine Dezentralisierung der Logistik.

Die Junge SVP begrüsst, dass durch die WEA die Armee wieder besser ausgerüstet und modernisiert werden soll. Die JSVP verlangt eine voll (komplett und adäquat) ausgerüstete Armee. Eine Nicht-Ausrüstung von Verbänden führe dazu, dass diese im Ernstfall nicht einsatzfähig seien. Sie hätten damit keine Daseinsberechtigung. Sämtliche Verbände müssten im Ernstfall nicht nur aufgeboten, sondern auch eingesetzt werden können.

Der SVMLT fordert eine unverzügliche, 100-prozentige Ausrüstung aller Verbände und Truppenkörper inklusive der Schulen.

Ausserdienststellung

VD unterstützt die Ausserdienststellung von Material, dessen militärischer Restnutzen keinen weiteren Unterhalt rechtfertigt. Soweit nötig seien aber rechtzeitig, moderne, am Bedarf der Sicherheit der Schweiz ausgerichtete Ersatzlösungen zu beschaffen. JU unterstützt die Ausserdienststellungen.

Die GLP fordert, Systeme, die in einem Ernstfall in der demographisch immer dichter besiedelten Schweiz und aufgrund von gesetzlichen Einschränkungen (Verbot der Kanistermuniti-