Ergebnisbericht

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on) nicht mehr optimal eingesetzt werden könnten, bereits vor Ablauf ihrer Lebensdauer, ausser Dienst zu stellen seien.

Die SP unterstützt die im WEA-Bericht vorgeschlagene rasche Ausserdienststellung veralteter Systeme. Darüber hinaus fordert die SP namentlich im Bereich der mechanisierten Truppen (Panzer, Artillerie) zusätzliche vollständige Ausserdienststellungen, die sicherheitspolitisch heute ebenso überholt seien, so namentlich der 12-cm-Festungsminenwerfer und die 15,5-cm-Festungskanone Bison, aber auch die veraltete 35-mm-Niedrigfliegerabwehr. Die beschriebene Abrüstung soll dabei nicht allein die erwähnten Grosswaffen erfassen, sondern auch die dahinter stehenden, oft noch deutlich kostspieligeren Systeme zur Elektronischen Kriegsführung (INTAFF, IFASS, C4I- und ISTAR-Systeme sowie das völlig überrissene Konzept der Network Enabled Operations (NEO)).

Die AWM und PL verlangen auf die Ausserdienststellung einsatztauglicher Rüstungsgüter zu verzichten, solange sich der Betrieb noch rechtfertigt und die Frage der Ersatzbeschaffung nicht geklärt sei. Ausserdienststellungen dürften nicht nur auf finanziellen Überlegungen basieren.

PM begrüsst, dass auch die Ausserdienststellung von Rüstungsgütern aus ehemaligen Rüstungsprogrammen (RP) und grossen Bauten inskünftig dem Parlament vorgelegt werden muss.

Für die SOG sind aufgrund der langen Aufbau- und Ausbildungszeiten die Projekte zur Ablösung von Material frühzeitig und unterbruchslos einzuleiten.

Die SOG und der SUOV fordern einen Stopp bei Ausserdienststellungen von Waffensystemen oder ähnlichen Bereichen, oder zumindest die sofortige Einleitung einer Ersatzbeschaffung, weil künftig keine neuen Fähigkeitslücken geschaffen werden dürfen, welche danach aus verschiedenen Gründen nicht rasch genug geschlossen werden können.

Helvetisierungen sind aus Sicht der SOG konsequent zu vermeiden.

Für das FFD und 93 Einzelpersonen ist es gegenüber unseren Soldaten und Kadern unverantwortlich, dass z.B. gepanzerte Fahrzeuge vernichtet werden, solange die Truppe nicht vollständig motorisiert werden kann.

Für die JSVP ist es unerlässlich, dass die Schweizer Armee in einigen Bereichen stark modernisiert werden muss (besonders im Bereich der elektronischen Kriegsführung). Spätestens wenn alte Systeme ausrangiert werden, müssten diese mit einem neuen (wenn möglich wirkungsvolleren und effizienteren) System ersetzt werden. Die JSVP fordert den Bundesrat und die Armeeführung dazu auf, alte Systeme, welche ausrangiert werden, zwingend durch neue (schlagkräftigere) Systeme zu ersetzen und diese Abläufe aufeinander abzustimmen. Ein altes System darf daher erst ausser Dienst gestellt werden, wenn das neue System eingeführt wurde und als einsatzfähig gilt.

Swissmem ist der Auffassung, dass Ausserdienststellungen von Rüstungsmaterial infolge wirtschaftlicher Überlegungen notwendig seien. Swissmem schlägt aber vor, das Militärgesetz um einen Artikel zu erweitern, welcher klar festlegt, dass eine Ausserdienststellung nur möglich ist, wenn der Beschaffungsprozess des zu ersetzenden Systems eingeleitet sei und die Einführung desselben (inkl. Schulung und Logistik) absehbar sei.

Schwere Waffen

Für VD ist unverständlich, warum die Artillerie derart im Zentrum stehe, da ähnliche Feststellungen für alle schweren und komplexen Mittel gelten würden. Es müssten, ausgehend von der gefährlichsten Bedrohung, Mittel beschafft werden, die zumindest das Training des eines integralen Systems aller Dimensionen (Luft, Boden Cyberspace etc.) ermöglichten.

Für PM ist die Ausmusterung der Artillerie aufgrund möglicher Kollateralschäden weit verfehlt. Grundsätzlich schoss und schiesse die Artillerie nur auf Feindziele.

Die SOG fordert eine Artillerie, bei der als komplexestem System des Heeres mit einem höheren Offiziers- und Spezialistenanteil als bei anderen Truppengattungen besonders darauf