Ergebnisbericht

Eidgenössisches Departement für Verteidigung,

Bevölkerungsschutz und Sport VBS

Bundesamt für Bevölkerungsschutz BABS

Zivilschutz

Totalrevision der Verordnung über den Schutz der Kulturgüter bei bewaffneten Konflikten _________________________________________________

Ergebnisse des Anhörungsverfahrens

Mai 2014

Inhalt

A. Einleitung

B. Liste der Anhörungsadressaten

C. Ergebnisse der Anhörung

1. Zusammenfassung

2. Details zu den Stellungnahmen

A. Einleitung

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz hat die für den Bevölkerungsschutz / Zivilschutz zuständigen Ämter der Kantone, die für den Kulturgüterschutz zuständigen Stellen der Kantone sowie weitere interessierte Kreise eingeladen, im Rahmen einer Anhörung zur Totalrevision der Verordnung über den Schutz der Kulturgüter bei bewaffneten Konflikten (KGSV, SR 520.31) Stellung zu nehmen.

Parallel zur Behandlung des totalrevidierten Bundesgesetzes über den Schutz der Kulturgüter bei bewaffneten Konflikten (SR 520.3) in der Frühjahrssession (Nationalrat) und Sommersession (Ständerat) gilt es, die Totalrevision der Verordnung über den Schutz der Kulturgüter bei bewaffneten Konflikten (SR 520.31) durchzuführen.

Das Anhörungsverfahren dauerte vom 17. März 2014 bis zum 16. Mai 2014. 61 Adressatinnen und Adressaten wurden zur Stellungnahme eingeladen. Es sind insgesamt 38 Stellungnahmen eingegangen.

B. Liste der Anhörungsadressaten

(*Antwort erhalten)

Kantone

Die für den Bevölkerungsschutz / Zivilschutz zuständigen Ämter der Kantone* (ausser AR, GR, JU, OW, SG, SH, SO, TG, TI, VD sowie ZG)

Die für den Kulturgüterschutz zuständigen Stellen der Kantone* (ausser AI, AR, BE, BL, FR, GE, JU, NE, NW, SG, TG, UR, VS sowie ZH)