Vorlage

Übersetzung¹ xxx

Vertrag von Peking über den Schutz von audiovisuellen Darbietungen

Abgeschlossen in Peking am 24. Juni 2012

Von der Bundesversammlung genehmigt am ...²

Schweizerische Ratifikationsurkunde hinterlegt am...

In Kraft getreten für die Schweiz am...

Die Vertragsparteien,

in dem Wunsch, den Rechtsschutz für ausübende Künstler in Bezug auf ihre audiovisuellen Darbietungen in möglichst wirksamer und gleichmässiger Weise fortzuentwickeln und aufrechtzuerhalten,

unter Hinweis auf die Bedeutung der 2007 von der Generalversammlung des Übereinkommens zur Errichtung der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) verabschiedeten Empfehlungen des Aktionsplans Entwicklung, die gewährleisten sollen, dass die Entwicklungsbelange in die Tätigkeiten der Organisation eingebunden werden,

in Erkenntnis der Notwendigkeit, neue internationale Vorschriften einzuführen, damit für die durch wirtschaftliche, kulturelle und technische Entwicklung entstehenden Fragen angemessene Lösungen gefunden werden können,

im Hinblick auf die tiefgreifenden Auswirkungen der Entwicklung und Annäherung der Informations- und Kommunikationstechnologien auf die Produktion und Nutzung von audiovisuellen Darbietungen,

in Erkenntnis der Notwendigkeit, ein Gleichgewicht zwischen den Rechten der ausübenden Künstler an ihren audiovisuellen Darbietungen und dem umfassenderen öffentlichen Interesse, insbesondere Bildung, Forschung und Zugang zu Informationen, zu wahren,

in Erkenntnis, dass der am 20. Dezember 1996 in Genf abgeschlossene WIPO-Vertrag über Darbietungen und Tonträger (WPPT) den ausübenden Künstlern keinen Schutz für ihre audiovisuellen Darbietungen gewährt,

unter Bezugnahme auf die von der Diplomatischen Konferenz über bestimmte Fragen des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte am 20. Dezember 1996 angenommene Resolution über audiovisuelle Darbietungen,

sind wie folgt übereingekommen: