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Vernehmlassung 2015/93: Anpassungen des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG) (Verfahrensnormen und Informationssysteme) · 12 Seiten
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e. den kantonalen und kommunalen Migrationsbehörden und den kantonalen und kommunalen Polizeibehörden: für ihre Aufgaben im Ausländerbereich;
Gliederungstitel nach Art. 109e
2. Abschnitt: Informationssystem für die Rückkehrunterstützung
Art. 109f Grundsätze
1Das SEM betreibt ein Informationssystem zur Erfüllung der Aufgaben im Zusammenhang mit dem Vollzug der Weg- und Ausweisung sowie der freiwilligen Rückkehr, einschliesslich der Rückkehrhilfe und -beratung.
2Das Informationssystem dient:
a. der Bearbeitung von Personendaten von Ausländerinnen und Ausländern im Rahmen eines Weg- oder Ausweisungsvollzugs oder einer freiwilligen Rückkehr oder im Zusammenhang mit Rückkehrhilfe oder -beratung, einschliesslich der Bearbeitung von besonders schützenswerten Personendaten und Persönlichkeitsprofilen nach Artikel 3 Buchstaben c und d des Bundesgesetzes vom 19. Juni 19925 über den Datenschutz;
b. der Verwaltung und Kontrolle der verschiedenen Phasen der Weg- oder Ausweisung und der Aufgaben im Rückkehrbereich, einschliesslich der Rückkehrhilfe und -beratung und die damit verbundenen finanziellen Leistungen;
c. der Erstellung von Statistiken.
Art. 109g Inhalt
1Das Informationssystem enthält Daten zu Ausländerinnen und Ausländern:
a. deren Weg- oder Ausweisung vollzogen werden soll;
b. die die Schweiz freiwillig verlassen;
c. die eine Rückkehrberatung beantragt oder eine Rückkehrhilfe erhalten haben
2Es enthält folgende Datenkategorien:
a. den Namen und Vornamen, das Geschlecht, das Geburtsdatum, den Geburtsort, die Staatsangehörigkeit, die Ethnie, die Religion, die Muttersprache, den Zivilstand und die Adresse der Ausländerin oder des Ausländers sowie den Namen der Eltern;
b. die biometrischen Daten;
c. das erfasste elektronische Dossier gemäss Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe d des Bundesgesetzes vom 20. Juni 20036 über das Informationssystem für den Ausländer- und den Asylbereich;