Vorlage

Art. 7 Sachüberschrift und Einleitungssatz

Verzeichnung von Datenbanken

Die Nationalbibliothek verzeichnet die öffentlich zugänglichen Datenbanken oder andere Sammlungen, die:

23. Tierschutzgesetz vom 16. Dezember 200549

Art. 20c Abs. 1 zweiter Satz

¹Die folgenden Personen dürfen im Rahmen ihrer gesetzlichen Aufgaben Personendaten, einschliesslich besonders schützenswerter Personendaten, bearbeiten und im Abrufverfahren auf diese Daten zugreifen:

24. Militärgesetz vom 3. Februar 199550

Art. 31 Abs. 2

²Der Bund unterhält die entsprechenden Dienste. Diese dürfen Personendaten, einschliesslich besonders schützenswerter Personendaten, bearbeiten, soweit und solange es ihre Aufgaben erfordern.

Art. 99 Abs. 2 erster Satz und 3 Bst. d

²Er ist zur Bearbeitung von Personendaten, einschliesslich besonders schützenswerter Personendaten, und zum Profiling befugt, gegebenenfalls ohne Wissen der betroffenen Personen, soweit und solange es seine Aufgaben erfordern. ...

³Der Bundesrat regelt:

d. die Ausnahmen von den Vorschriften über die Registrierung von Datenbearbeitungstätigkeiten, wenn diese die Informationsbeschaffung gefährden würde

Art. 100 Abs. 2 erster Satz und 3 Bst. d

²Er ist zur Bearbeitung von Personendaten, einschliesslich besonders schützenswerter Personendaten, und zum Profiling befugt, soweit und solange es seine Aufgaben erfordern. ...

³Der Bundesrat regelt: