Erläuternder Bericht

Derivate-Markt an wie für andere Teilnehmer.⁵⁴ Ausserdem hat die US Behörde zur Bekämpfung von Geldwäscherei (FinCEN) Richtlinien für Tätigkeiten im Umgang mit Bitcoin erlassen.⁵⁵ Demnach fallen Plattformen, die den Handel mit virtuellen Währungen ermöglichen, sowie Emittenten von virtuellen Währungen unter das Geldwäschereigesetz.

Im Juni 2015 hat New York als erster Bundesstaat eine Lizenz für digitale Währungen eingeführt.⁵⁶ Erfasst werden unter anderem Unternehmen, die virtuelle Währungen kaufen, verkaufen oder aufbewahren. Ziel der Regulierung ist die Stärkung des Kundenschutzes und Cybersicherheit, sowie die Bekämpfung von Geldwäscherei im Bereich virtueller Währungen.

1.4.3.4 Robo Advice

Im Mai 2015 veröffentlichte die US-Börsenaufsicht (United States Securities and Exchange Commission; SEC) einen Investor Alert bezüglich Robo Advice. Zudem gelten für Robo Advice know–your–ustomer- und Eignungsanforderungen. Ob treuhänderische Pflichten gelten oder nicht, hängt vom durch den Robo Advisor verwendeten Modell ab. Gemäss der Financial Industry Regulatory Authority (FINRA) gelten die Kernprinzipien des Investorenschutzes auch für Robo Advice.

1.4.3.5 Sandbox

Am 22. September 2016 wurde im US-Kongress ein Vorstoss für eine Fintech-Sandbox eingebracht. Diese orientiert sich an der Sandbox im UK. Die Aufsichtsbehörde entscheidet also aufgrund bestimmter Kriterien darüber, welche Firmen Zugang zur Sandbox (und damit regulatorische Erleichterungen) haben und welche nicht.

1.4.4 Beurteilung der Vorlage im Vergleich zum ausländischen Recht

Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass im Zuge der Digitalisierung auch im Ausland Regulierungen geschaffen oder angepasst werden. Diese sind sehr heterogen und verfolgen unterschiedliche Ziele. Auch ist der Stand der Regulierungsprojekte sehr unterschiedlich. Kaum fortgeschritten sind die Arbeiten in den Bereichen Blockchain (inkl. virtuelle Währungen) und Robo Advice. Verfolgt werden im Ausland in der Regel geschäftsspezifische Regulierungsansätze. Entsprechend finden sich zwar Bewilligungen für Institute im Bereich Fintech, jedoch sind