Erläuternder Bericht

geht auf verschiedene tarifäre und nicht-tarifäre Handelshemmnisse zurück. Entsprechend besteht vielfältiger Handlungsbedarf. Einzelne Massnahmen wie die vorliegende Einführung der Meldepflicht, können somit nur einen Teil dieser Differenz beeinflussen. Insgesamt ist zu erwarten, dass die Handelskosten mit einem einfachen Meldeverfahren gesenkt werden können und die Produktevielfalt sowie die Wettbewerbsintensität zunehmen.¹⁰

Abbildung 1 – Schweizer Preise im Vergleich zur EU, 2016 (EU15=100)

Quelle: Eurostat

Die vorgeschlagene Meldepflicht stärkt zudem die Marktaufsicht für die gemäss dem CdD-Prinzip in Verkehr gebrachten Lebensmittel, da im Unterschied zum bisherigen Bewilligungssystem alle Importeure und Hersteller von Produkten meldepflichtig sind, die gemäss dem CdD-Prinzip auf den Schweizer Markt gebracht werden. Durch die öffentliche Verfügbarkeit der Informationen bezüglich die gemeldeten Lebensmittel wird die Transparenz verbessern, sowohl für die Marktaufsichtsbehörden als auch für die Konsumentinnen und Konsumenten.

Entwicklungen im Lebensmittelrecht sowie das Konsumverhalten der Konsumentinnen und Konsumenten sprechen ebenfalls dafür, das Marktzugangsverfahren für Lebensmittel gemäss dem, CdD-Prinzip zu vereinfachen. Mit dem kürzlich revidierten Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständerecht wurden die Schweizer Vorschriften zu grossen Teilen den harmonisierten Lebensmittelvorschriften der EU angeglichen. Die Unterschiede zwischen den Lebensmitteln der EU und der Schweiz sind seither wesentlich kleiner. Somit ist das heutige Bewilligungssystem für Lebensmittel gemäss dem CdD-Prinzip nicht mehr verhältnismässig.

Zudem wurde mit der erwähnten Revision des Lebensmittelrechts auf das sog. Positivprinzip