Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2018/15: Änderung des Bundesgesetzes über den Erwerbsersatz für Dienstleistende und bei Mutterschaft (EOG). Länger dauernde Mutterschaftsentschädigung bei längerem Spitalaufenthalt des Neugeborenen. · 14 Seiten

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Inhaltsverzeichnis

1 Grundzüge der Vorlage4

1.1 Ausgangslage4

1.1.1 Ursprung der Vorlage4

1.1.2 Mutterschaftsentschädigung4

1.1.3 Weitere Geschäfte im Rahmen des EOG5

1.2 Geltendes Recht5

1.2.1 Aufschub der Mutterschaftsentschädigung im EOG5

1.2.2 Lohnfortzahlung gemäss OR5

1.2.3 Lohnfortzahlung gemäss GAV6

1.2.4 Lohnersatz7

1.2.5 Weitere Leistungen7

1.3 Rechtsetzungsbedarf7

1.4 Vorgeschlagene Neuregelung8

1.4.1 Längerer Spitalaufenthalt des neugeborenen Kindes8

1.4.2 Längere Auszahlung der Mutterschaftsentschädigung im EOG 9 1.4.3 Dauer der längeren Ausrichtung der Mutterschaftsentschädigung 9 1.4.4 Bezügerkreis10

1.4.5 Längerer Mutterschaftsurlaub im OR10

1.4.6 Kündigungsschutz10

2 Erläuterungen zu den einzelnen Gesetzesbestimmungen10

3 Auswirkungen12

3.1 Kosten und finanzielle Auswirkungen für die EO12

3.2 Auswirkungen für Bund und Kantone12

3.3 Wirtschaftliche Auswirkungen12

4 Rechtliche Aspekte12

4.1 Verfassungsmässigkeit12

4.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen12

4.3 Vereinbarkeit mit anderen Gesetzen13

4.3.1 Koordination mit dem Arbeitsgesetz13

4.3.2 Alters- und Hinterlassenenversicherung13

4.3.3 Berufliche Vorsorge13

4.3.4 Unfallversicherung13

4.3.5 Arbeitslosenversicherung14

Bundesgesetz über den Erwerbsersatz für Dienstleistende und bei Mutter-

schaft Vorentwurf