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Bundesgesetz über die Eidgenössische Hochschule für Berufsbildung

(EHB-Gesetz)

vom …

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,

gestützt auf die Artikel 63 Absatz 1 und 63a Absatz 1 zweiter Satz der

Bundesverfassung¹,

nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom …²,

beschliesst:

1. Abschnitt: Anstalt und Ziele

Art. 1 Name, Rechtsform, Zuordnung und Sitz

¹Die Eidgenössische Hochschule für Berufsbildung (EHB) ist eine öffentlichrechtliche Anstalt des Bundes mit eigener Rechtspersönlichkeit.

²Sie organisiert sich selbst und führt eine eigene Rechnung.

³Sie wird nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen geführt.

⁴Sie ist dem Eidgenössischen Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) zugeordnet.

⁵Der Bundesrat legt den Sitz der EHB fest.

⁶Die EHB wird im Handelsregister eingetragen.

⁷Sie lässt sich gemäss Artikel 28 Absatz 1 Buchstabe a des Hochschulförderungs- und -koordinationsgesetzes vom 30. September 2011 (HFKG)³ institutionell akkreditieren.

SR ..........

¹SR 101

²BBl 20.. …

3 SR 414.20