Ergebnisbericht

Aktenzeichen: BFE-011.0-6/15/3

1. Einleitung

1.1. Ausgangslage

Im Hinblick auf ein Inkrafttreten auf den 1. Juli 2021 bereitete das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) Anpassungen verschiedener Verordnungen im Energiebereich vor. Es handelte sich um eine Totalrevision der Rohrleitungssicherheitsverordnung vom 4. April 2007 (RLSV, SR 746.12) und der Safeguardsverordnung vom 21. März 2012 (SR 732.12) sowie punktuelle Anpassungen der Leitungsverordnung vom 30. März 1994 (LeV, SR 734.31), der Niederspannungs-Installationsverordnung vom 7. November 2001 (NIV, SR 734.27), der Verordnung über das Plangenehmigungsverfahren für elektrische Anlagen vom 2. Februar 2000 (VPeA,

SR 734.25) und der Energieeffizienzverordnung vom 1. November 2017 (EnEV, SR 730.02).

1.2. Ablauf und Adressaten

Das UVEK eröffnete am 28. September 2020 das Vernehmlassungsverfahren. Die Vernehmlassung dauerte bis 11. Januar 2021. Zur Stellungnahme eingeladen worden sind 284 Akteurinnen und

Akteure.

Die Vernehmlassungsunterlagen und Stellungnahmen können unter www.admin.ch > Bundesrecht > Vernehmlassungen – Abgeschlossene Vernehmlassungen > 2020 > UVEK bezogen werden.

1.3. Übersicht über die Vernehmlassungsteilnehmenden

Im Rahmen der Vernehmlassung sind insgesamt 77 Stellungnahmen eingegangen.

Teilnehmende nach Kategorie Eingegangene Stellungnahmen Kantone22

In der Bundesversammlung vertretene politische Parteien2

Gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft2

Kommissionen und Konferenzen2

Elektrizitätswirtschaft17

Industrie- und Dienstleistungswirtschaft6

Verkehrswirtschaft3

Gebäudewirtschaft4

Gas- und Erdölwirtschaft5

Umwelt- und Landschaftsschutzorganisationen3

Organisationen der Wissenschaft1

Organisationen der Bereiche Cleantech, erneuerbaren5

Energien und Energieeffizienz Weitere energiepolitische und energietechnische2

Organisationen Weitere Vernehmlassungsteilnehmende3

Total77