Vorlage

Verordnung (EU) 2018/1861²⁷ und Artikel 14 der Verordnung (EU) 2018/1860²⁸ gelöscht werden, wenn der Zweck der Ausschreibung erfüllt ist.

²Ausschreibungen zur Rückkehr werden gelöscht, sobald die Rückkehr aus der Schweiz erfolgt ist oder eine Rückkehrbestätigung eingegangen ist. Das SEM kann die Aufgaben der Kantone übernehmen, sofern die Löschung vereinfacht wird.

³Personenausschreibungen werden innert folgender Fristen automatisch gelöscht:

a. zur Rückkehr oder zur Verweigerung der Einreise und des Aufenthalts: nach drei Jahren;

b. zur Festnahme zum Zweck der Auslieferung: nach fünf Jahren;

c. von Vermissten: nach fünf Jahren;

d. von schutzbedürftigen Personen: nach einem Jahr;

e. zum Zweck der Teilnahme an einem Strafverfahren: nach drei Jahren;

f. zum Zweck der verdeckten Registrierung, der Ermittlungsanfrage oder der gezielten Kontrolle: nach einem Jahr;

g. von tatverdächtigen Personen, deren Identität unbekannt ist: nach drei Jahren.

⁴Das SIRENE-Büro wird mit einem Vorlauf von vier Monaten automatisch auf die im System programmierte Löschung hingewiesen.

⁵Das SIRENE-Büro prüft in Absprache mit der im RIPOL ausschreibenden Behörde die Erforderlichkeit einer Verlängerung der Ausschreibung.

⁶Das SEM wird mit einem Vorlauf von vier Monaten automatisch auf die im System programmierte Löschung der vom ZEMIS ausgehenden Ausschreibungen hingewiesen.

⁷Das SEM prüft die Erforderlichkeit einer Verlängerung der Ausschreibung und nimmt falls notwendig mit der im ZEMIS ausschreibenden Behörde Kontakt auf, bevor sie automatisch gelöscht wird.

⁸Eine Ausschreibung kann verlängert werden, wenn dies für ihren Zweck erforderlich und verhältnismässig ist. Voraussetzung dafür ist eine individuelle Bewertung; diese ist zu protokollieren.

⁹Im Fall einer Verlängerung gelten die Absätze 1–7 entsprechend.

¹⁰Erkennt das SIRENE-Büro, dass eine Personenausschreibung ihren Zweck erfüllt hat, richtet sich das Verfahren nach Artikel 53 Absatz 9 der Verordnung (EU) 2018/1862 und Artikel 39 Absatz 7 der Verordnung (EU) 2018/1861.